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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 18057
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe gerade auf Ihrer Seite den Beitrag eines

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
ich habe gerade auf Ihrer Seite den Beitrag eines ehemaligen HP-Mitarbeiters gelesen, dem Garden-Leave angeboten wurde (https://www.justanswer.de/arbeitsrecht/7lj5a-sehr-geehrte-damen-und-herren-ich-arbeite-bei-hp-und-bin.html). Mein Fall ist genauso gelagert, allerdings habe ich mein Garden-Leave, das länger als 19 Monate dauerte, jetzt beendet und nun ALG I beantragt. In dem gestern erhaltenen Bescheid wurde ich mit der unangenehmen Sache konfrontiert, dass die Arbeitsagentur nicht mein tatsächliches, sondern ein fiktives Gehalt zugrunde gelegt hatte, wodurch sich eine Kürzung um mehr als 900€ monatlich ergibt. Auf verschiedenen Internetseiten habe ich erfahren, dies sei eine gängige Tatsache, die regional unterschiedlich gehandhabt wird. Ist das rechtens und muss ich das wirklich so hinnehmen?
Danke
Alexander Bors
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: Welche Informationen benötigen Sie? Der ähnliche Fall, den ich gelesen habe, war vom RA Schröter.
Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank ***** ***** freundliche Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte
Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
Sorry, ich kann keine Antwort sehen ...
Das ist richtigDas Problem ist sozialrechtlicher Natur und in Ihrer UNwiderruflichen Freistellung begründet.Das Kernproblem ergibt sich in der Konstellation des Garden Leave daraus, dass das Sozialrecht zwei verschiedene Begriffe des Beschäftigungsverhältnisses kennt, die beide in der für die Berechnung des ALG I-Anspruchs maßgeblichen Regelung des § 150 Abs. 1 SGB III von Bedeutung sind: Das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis sowie das leistungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis.Ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis liegt nach Auffassung des Bundessozialgerichts grundsätzlich auch in Zeiten einer einvernehmlichen und unwiderruflichen Freistellung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor.Demgegenüber setzt das leistungsrechtliche
Beschäftigungsverhältnis immer voraus, dass der Arbeitnehmer tatsächlich eine Arbeitsleistung erbringt.
Das ist bei Ihnen dann nicht mehr der FallDas leistungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis endet daher mit der unwiderruflichen Freistellung
Für die Bemessung des ALG nimmt man aber nur den Zeitraum des leistungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses.Von daher kann das ALG hier differieren , wenn jemand unwiderruflich freigestellt ist
Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
Ja, das habe ich auch gelesen, dann hat also ein Widerspruch wohl keine Erfolgschance?
Lässt sich während des Bemessungszeitraums von 2 Jahren kein Zeitraum mit 150 Tagen Anspruch auf tatsächliches Arbeitsentgelt feststellen , so wird ein fiktives Entgelt zugrunde gelegtDas ergibt sich aus Paragraf 152 I SGB IIIIch würde Ihnen empfehlen , nachzurechnenWenn dem wirklich so ist dass Sie die 150 Tage unterschreiten steht das Gesetz gegen den Erfolg eines Widerspruchs
Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
Ich wurde unwiderruflich zum 17.10.2015 freigestellt und die Freistellung dauerte bis zum 31.05.2018 (= Firmenaustritt)

Oh ka, das sind mehr as zwei Jahre, da heben Sie keine Chance

wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich um posutive Bewertung

danke

Schiessl Claudia und 3 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
danke auch
Ihnen alles Gute