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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 18030
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Ich hätte 2 Fragen zum Arbeitslosengeld1. 1) Bei

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich hätte 2 Fragen zum Arbeitslosengeld1.

1) Bei Aufhebungsverträgen wird im Allgemeinen eine Sperrzeit von 12 Wochen, mind,. aber 1/4 der Bezugsdauer verhängt.
Das bedeutet für "A" mit 24 Monaten ALG1 Anspruch -> 6Monate, was ca 26 Wochen sind, für "B" mit 18 Monaten ALG1 Anspruch 4,5 Monate, was ca 19 Wochen sind.
Jetzt gibt es ja Sperrzeiten auf Grund verschiedener Verstoesse, die addiert werden.
Bei 21 Wochen Sperrzeit entfällt der ALG1 Anspruch komplett.
Bedeutet das für den oben genannten "A", dass er mit 26 Wochen schon den Anspruch verliert, und für "B" , dass 2 weitere Wochen Sperrzeit ebenfalls zum Verlust des ALG1 Anspruchs führt, oder bleiben die grundsätzlichen Sperrzeiten wegen Aufhebungsvertrag bei der Berechnung aussen vor?

2) Unterbrechung des ALG1 Bezugs (ALG1 Status) und Zumutbarkeit:
Die Zumutbarkeit, was die Annahme von Stelllen angeht in Bezug auf das Gehalt besagt, dass man die ersten 3 Monate der Arbeitslosigkeit auf nicht mehr als 20% seines letzten Durchschnittsgehaltes , die nächsten 3 Monate auf nicht mehr als 30% verzichten muss, und danach auf muss die Stelle mind. die Höhe des ALG1 zzgl. Fahrtkosten abwerfen.
a) Wenn die Arbeitslosigkeit z.Bsp nach 2 Monaten durch Abmeldung bei AfA unterbrochen wird, und nach 1 Jahr durch erneute Arbeitslosmeldung fortgeführt wird, befinde ich mich dann, was die Zumutbarkeit angeht, in Monat 3 (mind 80% des letzten Gehalts), oder ist die Zumutbarkeitsregel kalendermässig abgelaufen ?
b) Läuft die Dauer der Zumutbarkeit auch während einer Sperrzeit ab, in der es ja keinen ALLG1 Bezug gibt, oder verschiebt sie sich auf den Zeitraum des ALG1 Bezugs?

Sehr geehrter Ratuchender,

vielen Dank für die Anfrage.

Nein, das ist nicht ganz richtig.

Die 12 Wochen sind das Maximum, das man für einen Aufhebunsgvertrag bekommt.

Wenn andere Verstöße gegeben sind, kann das auch zu Sperrzeiten führen, das wird aber vorher angekündigt.

Bezüglich der anderen Problematik ist es so, dass die Vorschrift einen Entgeltschutz geben will.

Der Worlaut lautet: Arbeitslosigkeit, so dass wenn diese unterbrochen wird, die Fristen von neuem laufen.

Allerdings gelten die Regeln auch während einer Sperrzeit

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Hallo, danke ***** ***** Rückmeldung. Bitte sehen sie sich mal §148 SGB III, Punkt 4 an.
Hier ist die Rede von mind 1/4 der Anspruchsdauer. Verstehe ich hier etwas falsch?

Ja, das tun Sie.

Die 12 Wochen sind das höchste.

Ist der Anspruch auf ALG geringer als die 12 Wochen dann ist es mindestens 1/4.

Die andere Antwort muss ich revidieren.

Ist der Anspruch auf ALG ein einheitlicher, d.h melden Sie sich ab und nehmen den Rest in Anspruchdann läuft es weiter.

man muss den Anspruch hier als einheitlichen ansehen, so dass auch bei einerUnetrbrechung die Fristen weiterlaufen

Sonst wäre der, der unterbricht ja besser gestellt.

Das wäre jetzt die Sperrzeit beim Aufhebungsvertrag

Es können aber verschiedene Sperrzeittabstände eintreten

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Hallo Frau Schiessl,
Eine Besserstellung sehe ich hier nicht.
Wenn nach 2 Monaten Arbeitslosigkeit auch 2 Monate der 6 Monatszumutbarkeit abgelaufen sind, und danach die Arbeitslosigkeit ohne die Entstehung eines neuen Anspruchs z.Bsp nach 9 Monaten fortgesetzt wird, wäre es dann nicht logisch, dass der Erste Monat nach Unterbrechung den 3.Monat des Zumutbarkeitszeitraumes darstellt? (Das wäre dann der letzte Monat mit max 20% Verlust)

Sehr geehrter Ratsuchender,

Gemindert wird Ihre GESAMTANSOPRUCHSDAUER

Die grundsätzliche Dauer eines Anspruches auf Arbeitslosengeld wird durch § 147 festgelegt. Die Gesamtanspruchsdauer wird durch die in § 148 genannten Tatbestände gemindert. Abs. 1 Nr. 1 regelt die Erfüllungswirkung
(BeckOK SozR/Müller SGB III § 148, beck-online)

Wie ich Ihnen geschrieben hatte ist der Anspruch einheitlich zu sehen

An dem Anspruch ändert sich auch bei Unterbrechung nichts

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Hallo Frau Schiessl,
Leider bin ich jetzt bei der 2. Frage soweit wie am Anfang. Dass sich der Gesamtanspruch nicht ändert weiss ich.
Wie sich das bei der Zumutbarkeit verhält, weiss ich nach wie vor nicht.Vielen Dank für ihre Mühe.

es fängt nicht von vorne an

Schiessl Claudia und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Es war auch nicht die Frage, ob das ALG1 von vorne anfängt, sondern ob die 6 Monate Gehalts-Zumubarkeit (3 Monate -20%, 3 Monate -30%, danach ALG Niveau) auch unterbrochen werden, oder ob diese trotz Abmeldung weiter laufen.
Ich werde nächste Woche bei der Agentur für Arbeit fragen. Irgendwer wird es schon wissen. Gruß

Danke