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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 24154
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo zusammen, mein Arbeitsvertrag verfügt über folgende

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo zusammen,
mein Arbeitsvertrag verfügt über folgende Bonusregelung
"Herr X erhält des Weiteren für jedes Kalenderjahr, in dem das Arbeitsverhältnis bestanden hat, einen jährlichen Bonus, dessen Höhe von der Erreichung von entsprechenden Zielvorgaben abhängt. Die Einzelheiten der Berechnung des Bonus und die jeweiligen Zielvorgaben werden in einer jährlich neu abzuschließenden Zielvereinbarung geregelt. Der Gesamtbetrag des jährlichen Bonus kann maximal eine Höhe von 10% des Jahresbruttofestgehalts erreichen
Sollte Herr X das Unternehmen unterjährig verlassen, gelten die Zielvorgaben und der Höchstbetrag anteilig.
1. Handelt es sich hier jetzt um einseitige Zielvorgaben durch den AG oder um eine richtige Zielvereinbarung, in der ich Ziele mit dem AG verhandle? Kann ich also Einfluss nehmen.
1.1 Was ist wenn das Unternehmen (im Falle es handelt sich wirklich um eine reine Zielvorgabe) für 2017 einfach keine Zielvorgabe gesetzt hat? Bekomme ich dann theoretisch 100% im Sinne, dass ich Schadensersatz anmahnen kann? Es wurde mir konkret die für 2016 zugeschickt, mit dem Verweis das diese Gilt. Weder auf dieser noch im Vertrag gibt es hierfür Formulierungen
1.2 (im Falle es handelt sich wirklich um eine reine Zielvorgabe) Müssen die Ziele dann auch konkret genannt und einsehbar sein? Hier steht z.B. nur Finanzziele Unternehmen. Siehe Budget...Mehr Informationen erhalten MA weder vorher noch nacher
vg

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Es handelt sich - ausweislich des unmissverständlichen Wortlautes der Regelung - um eine Zielvereinbarung, die jährlich mit dem AN konkret vereinbart, also ausgehandelt wird:

"Die Einzelheiten der Berechnung des Bonus und die jeweiligen Zielvorgaben werden in einer jährlich neu abzuschließenden Zielvereinbarung geregelt."

Das bedeutet, dass Sie als AN auf den Inhalt der Zielvereinbarung auch Einfluss nehmen können.

Das bedeutet weiterhin, dass - da es sich um eine auszuhandelnde Abrede handelt - die Ziele konkret benannt und diese für Sie auch nachvollziehbar und einsehbar sein müssen.

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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Okay, soweit Danke. Da sich die anderen Fragen damit aufgelöst haben würde ich gerne noch kurz diese Stellen:- Darf das Unternehmen bei der Formulierung die 10% Bonusanteil z.B. auf 7% absenken? Da kein Freiwilligenvorbehalt da ist, sollten die 10% hoffentlich fix sein, sofern ich nichts anderem freiwillig zustimme
- Angenommen der AG hätte mir 60% Unternehmensergebnis vorgeschlagen und ich hätte nicht zugestimmt. Was wäre denn hier die Konsequenz und Handlungsoptionen für mich? Gleiche Thema bei den aktuellen 40% persönlichen Zielen?

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Ihre Annahme ist richtig: Sofern der AG nicht ausdrücklich einen Freiwilligkeitsvorbehalt formuliert hat - was hier gerade nicht der Fall ist -, können Sie 10% einfordern und müssen eine einseitige Absenkung nicht hinnehmen.

Da es sich bei der Zielvereinbarung um eine einvernehmliche Regelung handelt, könnte der AG Ihnen in dem gebildeten Beispiel nicht einfach einen bestimmten %-Satz einseitig diktieren. Unter diesen Umständen müsste - da keine einvernehmliche Regelung erzielt wurde - nachverhandelt werden!

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Kristian Hüttemann
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