So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Rechtsanwalt Kr...
Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 4540
Erfahrung:  Lanjährige praktische Tätigkeit als Rechtsanwalt
36252690
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Hallo ich habe 2017 eine Sonderzahlung in Höhe von 750 €

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo
ich habe im Oktober 2017 eine Sonderzahlung in Höhe von 750 € netto erhalten (in Form von Einkaufsgutscheinen) Dazu sollte ich eine Vereinbarung unterschreiben, die besagt, dass ich bis zum 30.06.18 nicht gekündigt sein darf oder nicht kündigen darf, da ich sonst diese Gutscheine zurückzahlen muss. Diese Vereinbarung habe ich auch nach Aufforderung nicht in Kopie erhalten. Diese Sonderzahlung wird als Sonderzahlung für 2017, mit Berücksichtigung der Fehltage 2016 (da im Oktober noch nicht klar ist, ob man 2017 noch krank wird), deklariert.
Nun habe ich zum 28.02.18 gekündigt. Muss ich die Gutscheine zurückzahlen?
Vielen Dank ***** ***** Antwort!
Anika

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Wenn Sie unterschrieben haben, dass im Falle einer Kündigung die Sonderzahlung zurückzuzahlen ist, dann sind Sie daran gebunden. Ich verstehe nicht, warum die Vereinbarung nicht gelten soll?

Auch wenn Sie selbst von dieser Vereinbarung keine Kopie bekommen haben, so ändert das nichts daran, dass Sie diese Vereinbarung unterschrieben haben. Sie haben sich damit einverstanden erklärt, dass Sie bis zum 30.6. nicht kündigen oder eben die Sonderzahlung zurückzahlen werden.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Danke für die schnelle Antwort. Die Frage stellt sich da es sich in diesem Falle um eine Anwesenheitsprämie bzw. Nicht-Krank-Sein Geld handelt und ich gelesen hatte, dass diese dann nicht zurück gezahlt werden müssen bzw. ich dies so verstanden habe.

Sie haben aber auch unterschrieben, dass Sie bis zum 30.6. nicht kündigen werden.

Sie können mir ja bitte mitteilen, wo Sie das gelesen haben, damit ich das nachprüfen kann.

Geben Sie mir hierzu bitte einen Link.

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
https://www.arbeitsrecht.org/arbeitnehmer/entgelt-lohn-gehalt/gibt-es-rueckzahlungsklauseln-bei-sonderzahlungen/
Gibt es Rückzahlungsklauseln bei Sonderzahlungen?Ungeachtet des Gleichbehandlungsgrundsatzes stellt eine Gratifikations- oder Sonderzahlung in der Regel auch einen Motivationsanreiz für die Zukunft dar. Insoweit hat der Arbeitgeber grundsätzlich auch die Möglichkeit, aus dem Unternehmen ausscheidende Mitarbeiter von derartigen Leistungen auszuschließen.Das gilt allerdings nur dann, wenn der Mitarbeiter auf eigenen Wunsch, z. B. nach Kündigung, ausscheidet. Zudem muss der Arbeitgeber in diesem Fall eine einvernehmliche und eindeutige Rückzahlungsklausel mit dem betroffenen Arbeitnehmer vereinbart haben. Bei betriebsbedingten Kündigungen hat der Arbeitgeber in der Regel keinen Anspruch auf Rückzahlung.Wichtig: Sofern es Zweifel hinsichtlich der Eindeutigkeit der Klausel gibt, gehen diese zu Lasten Ihres Arbeitgebers. Zudem ist nur dann von einer rechtmäßigen Rückzahlungsklausel auszugehen, wenn Ihr Arbeitgeber mit der Zahlung Ihre Betriebstreue belohnt. Bezieht sich die Zahlung hingegen auf von Ihnen geleistete Arbeit in der Vergangenheit, kann Ihr Arbeitgeber nicht auf eine Rückzahlung bestehen.Darüber hinaus muss bei einer Rückzahlungsklausel auch immer die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Damit sollen eventuelle Benachteiligungen für Sie als Arbeitnehmer möglichst ausgeschlossen werden.

Insoweit hat der Arbeitgeber grundsätzlich auch die Möglichkeit, aus dem Unternehmen ausscheidende Mitarbeiter von derartigen Leistungen auszuschließen.

Das hier der Fall: ausgeschlossen sind Mitarbeiter, die bis zum 30.6. selbst kündigen.

Und es gibt eine eindeutige Rückzahlungsklausel. Und diese Klausel haben Sie unterschrieben.

Sie können es natürlich auf eine Arbeitsrechtsklage ankommen lassen und im Prozess die Meinung vertreten, die Rückzahlungsvereinbarung ist unwirksam. Möglicherweise ist der Richter ja auf Ihrer Seite. Das Kostenrisiko beim Arbeitsgericht ist auch überschaubar, weil Sie nur Ihre eigenen Anwaltskosten bezahlen müssten, wenn Sie denn überhaupt einen Anwalt beuaftragen. Sie können sich auch selbst vertreten.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Rechtsanwalt Krüger und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
34;Bezieht sich die Zahlung hingegen auf von Ihnen geleistete Arbeit in der Vergangenheit, kann Ihr Arbeitgeber nicht auf eine Rückzahlung bestehen."
Insbesondere geht es mir um diesen Passus. Impliziert das nicht, dass eine solche Vereinbarung, auch wenn ich diese unterschrieben habe, nicht wirksam ist?

Die Sonderzahlung bezieht sich doch nicht auf geleistete Arbeit. Sie haben doch geschildert, dass der Grund für die Sonderzahlung Nicht-Krank-Sein ist. Das ist nach meinem Verständnis etwas anderes als geleistete Arbeit.

Aber es ist möglich, so zu argumtieren. Sie waren nicht krank, die Leistung des Nicht-Krank-Seins ist also erbracht, sodass eine Rückzahlung nicht gefordert werden kann.