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Roland Hoheisel-Gruler
Roland Hoheisel-Gruler, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 795
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Systemischer Berater Fachanwalt für Familienrecht
98035192
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Roland Hoheisel-Gruler ist jetzt online.

Unfallversicherungsleistung nach Beinbruch.Arge will das

Diese Antwort wurde bewertet:

unfallversicherungsleistung nach Beinbruch.Arge will das Geld als Einkommen,habe das Geld aber zu meiner Verbesserung gegen die Einschränkungen durch diesen Unfall verwendet.

Sehr geehrter Fragesteller,

Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung tatsächlich als Einkommen bei Hartz IV angerechnet werden, das Bundesverfassungsgericht hat dem - wenn auch in Nichtannahmebewchlüssen - im Kern zugestimmt.

Sollte es sich um eine private Versicherung gehandelt haben, bitte ich um ein kurzes Feedback - ich werde die Rechtsprechung darauf nochmals durchforsten.

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt

Dieses Urteil spricht leider gegen Sie:

Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung wegen Invalidität

Text:Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 22.12.2010 , - L 19 AS 2075/10 B ER -

Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung wegen Invalidität stellen kein geschütztes Einkommen nach § 11 Abs. 2 Nr. 1a oder Nr. 2 SGB II dar.

Die Gutschrift einer Invaliditätsleistung aus einer privaten Gruppenunfallversicherung stellt ein berücksichtigungsfähiges Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II dar, das als einmalige Einnahme i.S.v. §§ 4, 2 Abs. 3 Arbeitslosengeld II- Verordnung (AlgII-V) auf den monatlichen Hilfebedarf der Antragstellerin nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II anzurechnen ist.

Die übrige Literatur geht auch davon aus, dass solche Versixherungsleistungen kein geschütztes Einkommen darstellen. Das tut mir sehr leid für Sie.

Ich hoffe aber, dass Sie mich trotzdem wohlwollend bewerten... auch wenn die Auskunft nicht in Ihrem Sinne ist....

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Das Ergebnis ist für mich leider nicht befriedigent , ich frag mich gerade wie ich meinen monatlichen Beitrag zurückbekommen.

Wenn man solche Urteile liest, dann heißt das: alles kündigen und still legen, was an Absicherung vom HartzIV-Geld finanziert wird, weil man ja dann doppelt gestraft sein kann...

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Hat mir erstmal weitergeholfen.

Bitte geben Sie noch Ihre Bewertung ab - Dankeschön

Roland Hoheisel-Gruler und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.