So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RASchiessl.
RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 27816
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit im Zivilrecht
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Guten Abend, folgende Klausel steht, "Der Arbeitnehmer

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend,
folgende Klausel steht im Arbeitsvertrag,
"Der Arbeitnehmer erhält ein monatliches Bruttogehalt von x,00 €, sowie ein 13. Gehalt als Sonderzahlung/Gratifikation gemäß §6."
gezahlt wurden ein Pauschalbetrag als Weihnachtsgeldgratifikation, jedoch kein volles Gehalt. Ist das zulässig ?

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Mit 13. Gehalt wird grundsätzlich eine Sondervergütung bezeichnet. Die Bezeichnung als 13. Gehalt sagt nichts über die Höhe der Vergütung aus.

Die Höhe der Vergütung kann durch Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag abweichend geregelt sein. In Ihrem Falle wurde auf § 6 des Arbeitsvertrages verwiesen.

Wenn dort eine Pauschalsumme genannt ist, dann ist diese ausschlaggebend.

Ist im Arbeitsvertrag dagegen keine konkrete Höhe genannt, dann muss die Bezeichnung 13, Monatsgehalt ausgelegt werden. Wenn der Arbeitgeber die konkrete Bezeichnung 13. Monatsgehalt und nicht etwa Gratifikation oder Weihnachtsgeld verwandt hat, dann spricht dies allerdings dafür dass hier eine Zahlung in Höhe von 1 Monatsgehalt erfolgen soll. Dies wäre im Wege der Auslegung aufgrund der Bezeichnung im Arbeitsvertrag so durchaus vertretbar.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Im §6 Gratifikationen steht folgendes:
Gratifikationen, die anlässlich des Weihnachtsfestes oder aus anderen besonderen Anlässen gezahlt werden, sind freiwillige Arbeitgeberleistungen und richten sich nach innerbetrieblichen Vereinbarungen. Der Arbeitnehmer erkennt mit der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages an, dass es sich bei gewährter Weihnachtsgratifikation um eine einmalige freiwillige Leistung des Arbeitgebers handelt, aus der ein Rechtsanspruch auch für die Zukunft nicht erwächst, auch dann nicht, wenn diese wiederholt gewährt wird. Sie sind jederzeit widerruflich.Der Arbeitnehmer erkennt weiterhin an, dass ein erhaltener Gratifikationsbetrag in voller Höhe zurückzuzahlen ist, wenn das Arbeitsverhältnis durch Kündigung des Arbeitnehmers oder durch Kündigung des Arbeitgebers aus Gründen, die Inder Person oder im Verhalten des Arbeitnehmers liegen oder betriebsbedingt sind, durch Vertragsbruch des Arbeitnehmers oder einvernehmlich vor dem 31.3. des Folgejahres endet. Die Gratifikation gilt insoweit als Vorschuss und kann mit Lohn- und Gehaltsansprüchen verrechnet werden.

Mir wird angezeigt, dass Sie geantwortet haben.

Ich sehe aber leider keine Antwort. Vielleicht können Sie die Antwort nochmals senden?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
können Sie sie jetzt lesen ich habe Ihnen den Inhalt von § 6 geschrieben
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Im §6 Gratifikationen steht folgendes:
Gratifikationen, die anlässlich des Weihnachtsfestes oder aus anderen besonderen Anlässen gezahlt werden, sind freiwillige Arbeitgeberleistungen und richten sich nach innerbetrieblichen Vereinbarungen. Der Arbeitnehmer erkennt mit der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages an, dass es sich bei gewährter Weihnachtsgratifikation um eine einmalige freiwillige Leistung des Arbeitgebers handelt, aus der ein Rechtsanspruch auch für die Zukunft nicht erwächst, auch dann nicht, wenn diese wiederholt gewährt wird. Sie sind jederzeit widerruflich.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Der Arbeitnehmer erkennt weiterhin an, dass ein erhaltener Gratifikationsbetrag in voller Höhe zurückzuzahlen ist, wenn das Arbeitsverhältnis durch Kündigung des Arbeitnehmers oder durch Kündigung des Arbeitgebers aus Gründen, die Inder Person oder im Verhalten des Arbeitnehmers liegen oder betriebsbedingt sind, durch Vertragsbruch des Arbeitnehmers oder einvernehmlich vor dem 31.3. des Folgejahres endet. Die Gratifikation gilt insoweit als Vorschuss und kann mit Lohn- und Gehaltsansprüchen verrechnet werden.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
das heisst im Arbeitsvertrag und auch nicht In der Arbeitsvertragsänderung steht ein pauschaler Betrag.

Sehr geehrter Ratsuchender,

also haben wir auch in § 6 keine Regelung. Wenn also kein Betrag in Arbeitsvertrag oder Änderungsvertrag genannt ist, dann ist die Auslegung heranzuziehen. Natürlich können Sie auch mündlich oder durch schlüssiges Verhalten mit dem Arbeitgeber eine Vereinbarung getroffen haben. Dies müsste der Arbeitgeber aber dann beweisen können.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
vielen Dank.

Gerne!

Über eine positive Bewertung würde ich mich sehr freuen!