So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RA Traub.
RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 12420
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RA Traub ist jetzt online.

Es geht um folgendes Urteil vom September 2017: BSG, Az. B11

Diese Antwort wurde bewertet:

Es geht um folgendes Urteil vom September 2017:
BSG, Az. B11 AL 25/16R: Unrechtmäßigkeit einer Sperrzeit in Bezug auf Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit.
Mein Fall ist genauso gelagert wie in dem Urteil geschildert. Bei Abschluss meines Altersteilzeitvertrages im Jahre 2006 hatte ich die Absicht, mit 62 Jahren und unter Hinnahme eines Abzugs von 10,8% von meinen Rentenbezügen in Rente zu gehen. Da ich schon mit 62 Jahren die 45 Jahre Versicherungszeiten für den Bezug der abschlagsfreien Rente erfüllte, beschloss ich, nach Auslaufen meines Altersteilzeit vertrages im Jahre 2014 mich für ein Jahr arbeitslos zu melden, um dann mit 63 Jahren die abschlagsfreie Rente zu beantragen. In der Zwischenzeit hatten sich ja die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert.
Allerdings wurden, wie im Fall im o.g. Urteil, 12 Wochen Sperrzeit in Bezug auf das Arbeitslosengeld gegen mich verhängt.
Dagegen habe ich einen ausführlichen begründeten Widerspruch, genau wie die Klägerin im o.g. Urteil, eingelegt, der jedoch abgelehnt wurde. Leider habe ich dann keine Klage erhoben. Im Widerspruchsbescheid steht, dass ich innerhalb eines Monats hätte Klage erheben müssen.
Meine Frage: Kann ich nachträglich aufgrund dieses Urteils, die Nachzahlung des Arbeitslosengeldes für die 12 Wochen fordern?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Wann erging der Widerspruchsbescheid gegen Sie?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Der Widerspruchsbescheid erging am 26.August 2014

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Die in einem Widerspruchsbescheid genannte Frist ist eine Ausschlussfrist. D. h. innerhalb der angezeigten Frist ist unbedingt Klage zu erheben, da ansonsten eine schuldhaft versäumte Frist eine spätere Klage an den Zulässigkeitsvoraussetzungen scheitern lässt.

Nur in Ausnahmefällen kann eine Wiedereinsetzung in den "damaligen" Stand gewährt werden, wenn Sie unverschuldet (wegen Urlaub, Krankheit etc.) die Frist versäumt hätten. Dann hätte die Klage jedoch sofort nach Wegfall dieses Umstandes erhoben werden müssen.

Der Umstand, dass Jahre später ein Urteil in einem ähnlich gelagerten Fall zu Ihren Gunsten ergeht, eröffnet Ihnen nicht die Möglichkeit zu einer rückwirkenden wirksamen Wiedereinsetzung.

Dies zumal eine Klage immer Einzelfall bezogen ist.

Auf Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung wird daher nunmehr eine heute eingereichte Klage keine Aussicht auf Erfolg haben. Hierdurch würden Ihnen nur weitere Kosten für Gericht und Anwalt entstehen. Von einer Klageerhebung ist daher abzuraten.

Ich bedaure Ihnen keine positivere rechtliche Einschätzung übermitteln zu können, würde mich jedoch gleichwohl über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Bemühungen und die Vornahme meiner rechtlichen Ausführungen freuen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.