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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 7226
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe eine Frage zum Arbeitsrecht: Meine hat

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
ich habe eine Frage zum Arbeitsrecht: Meine hat nach Ihrer zweijährigen Elternzeit wieder bei Ihrem Arbeitgeber (ca 400MA) in einer neuen Position angefangen zu arbeiten.
Dadurch, dass sie die Position gewechselt hat und nur noch Teilzeit arbeitet, hat man sie in eine niedrigere Gehaltsgruppe eingestuft. Hierzu hat sie einen neuen Arbeitsvertrag bekommen (ohne den alten zu kündigen) und leider auch unterschrieben, da man ihn ihr zur sofortigen Unterschrift (Lesezeit von ca. 10 Minuten hat man ihr gelassen) vorgelegt hatte. Das war im Oktober 2016.
Wir haben schnell gemerkt, dass das nicht rechtens war und meine Frau hat recht lange versucht, sich gütlich zu einigen. Dies war aber leider erfolglos. Bis heute wird sie hingehalten.
Können wir noch etwas machen oder ist mit der Unterschrift unter den Arbeitsvertrag im Oktober kein rechtliches Vorgehen mehr möglich?
Mit besten Grüßen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Holger Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage formuliere.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Sofern sich Ihre Frau über den Inhalt des nachträglich geschlossenen Änderungsvertrages geirrt hat, kann diese den Änderungsvertrag nach den §§ 119 ff. BGB anfechten.

D. h. im Falle einer wirksamen Anfechtung würde der Änderungsvertrag (bzgl. der Teilzeit) rückwirkend weg fallen, vgl. § 142 BGB.

Es würde sodann der vormalige Arbeitsvertrag fortgelten.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank ***** ***** Traub,war das Vorgehen das AG rechtens?
Wenn nicht, gegen welche Paragraphen im Arbeitsrecht hat er verstossen, bzw. auf welche Paragraphen können wir uns bei der Anfechtung des Vertrages berufen? Bzw. womit können wir diese Anfechtung begründen?
Muss der AG die Differenz zum ursprünglichen Gehalt rückwirkend bis heute zahlen?Ich frage, weil meine Frau sich sehr scheut, sich mit dem AG gerichtlich/anwaltlich auseinanderzusetzen. Wir würden deswegen, als nächste Eskalationsstufe, erst einmal selber ein Schreiben an den AG senden.
Danke ***** *****ß

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

prinzipiell einmal war das Verhalten des AG nicht rechtswidrig, d. h. es gibt keinen Paragraphen, gegen den dieser verstoßen hat.

Häufig wird nach der Elternzeit eine Anpassung des Arbeitsvertrags vorgenommen, da eine zeitliche Kürzung zur Betreuung des Kindes notwendig ist.

Dies weiß der Arbeitgeber auch verbessert im Rahmen dieser Vertragsanpassung häufig die Konditionen zu seinen Gunsten.

Sofern Ihre Frau sich - auch aufgrund der Kürze der Zeit - über Passagen im Arbeitsvertrag geirrt hat (beispielsweise gleiches Gehalt bei geänderten Zeiten), kann die Anfechtung nach § 119 Abs. 1 BGB erfolgen. Dies ist schriftlich und nachweisbar vorzunehmen.

Eine Differenzzahlung rückwirkend ist nicht angezeigt, da Ihre Frau ja auch nicht 100% gearbeitet hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank ***** ***** Traub,evtl. habe ich mich missverständlich ausgedrückt: Sie hat natürlich ein niedrigeres Gehalt, weil sie weniger Stunden arbeitet. Das ist uns klar.
Aber sie wurde auch in ihrem Tarifvertrag zwei Stufen niedriger eingestuft und hat deswegen ein geringeres Gehalt/Stunde.
Die Frage nach rückwirkender Erstattung bezieht sich somit auf diese Differenz seit Arbeitsbeginn im November 2016, weil sie ja eigentlich ein höheres Gehalt hätte bekommen müssen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Zusätzliche Info: Es handelt sich bei dem neuen Arbeitsvertrag nicht um einen Änderungsvertrag. Zumindest nicht ersichtlich. Es wurde ein komplett neuer Arbeitsvertrag aufgesetzt, in dem auch das Datum der Wiederaufnahme der Arbeit als Arbeitsbeginn benannt wurde.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Nachricht von JustAnswer auf Kundenwunsch) Sehr geehrter Experte, Ihr Kunde möchte ein Angebot von Ihnen über den zusätzlichen Service: Telefon-Anruf. Bitte teilen Sie ihm mit, ob Sie noch weitere Informationen benötigen oder senden Sie ihm ein Angebot, damit Ihr Kunde weiter betreut werden kann.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

wenn die Anfechtung durchgreift wäre dies der Fall, das ist korrekt. Dann müsste die Abgeltung auf Grundlage des ursprünglichen Arbeitsvertrages erfolgen.<p style="margin-top:3.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:3.0pt;margin-left:
0cm;line-height:15.0pt">Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).<p style="margin-top:3.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:3.0pt;margin-left:
0cm;line-height:15.0pt">Vielen Dank.<p style="margin-top:3.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:3.0pt;margin-left:
0cm;line-height:15.0pt">Mit freundlichen Grüßen<p style="margin-top:3.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:3.0pt;margin-left:
0cm;line-height:15.0pt">Dr. Traub-Rechtsanwalt-
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank ***** *****
Ich habe nun verstanden, dass meine Frau den Vertrag nach §119BGB anfechten kann. Soweit klar.
Womit können wir diese Anfechtung aber begründen. Also arbeitsrechtlich? Welche Paragraphen greifen bzgl. der tariflichen Herabstufung nach der Elternzeit. Die war doch sicher nicht rechtens?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

doch, da Ihre Frau dieser ausdrücklich mit Vertrag zugestimmt hat. Der Vertrag bildet die Grundlage für die Einstufung.

Eine Herabstufung ohne Änderungsvertrag wäre rechtlich nicht zulässig gewesen. Aber im einvernehmen mit Ihrer Frau schon. Es gilt der Grundsatz der Privatautonomie.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie noch Rückfragen bzw. kann ich Ihnen sonst noch weiter helfen?

Ansonten bitte ich für die getätigen Ausführungen um Abgabe einer positiven Bewertung.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Wenn sie mir nur noch einmal kurz bestätigen, dass ich alles richtig verstanden habe:
-Meine Frau hat mit ihrer Unterschrift unter den neuen Arbeitsvertrag dem Vorgehen des AG (schlechteretarifliche Einstufung bei Wiedereintritt nach Elternzeit) zugstimmt und damit ist dieser Vertrag rechtens, solange meine Frau diesen nicht anfechtet nach §119BGB.
-Der richtige Weg für uns wäre nun, genau das zu tun
Was wäre der nächste Schritt, wenn der AG dieser Anfechtung nicht zustimmt?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

gerne.

Ja, Sie haben alles soweit richtig verstanden.

Wenn der AG die Anfechtung nicht als wirksam erachtet (eine Zustimmung hierzu muss er nicht erteilen), wäre dies ggf. gerichtlich zu klären.

Ob Ihre Frau diesen Schritt gehen will oder ob eine einvernehmliche Regelung mit dem AG getroffen werden kann wäre abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und 3 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank ***** ***** Traub.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter helfen konnte und stehe Ihnen auch in Zukunft gerne über JustAnswer zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-