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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 8371
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Thema: Urlaubsgeld In den bei uns in der Firma verwendeten

Diese Antwort wurde bewertet:

Thema: UrlaubsgeldIn den bei uns in der Firma verwendeten Arbeitsverträgen steht der Passus: "Urlaubsgeld in Höhe von 50% eines Monatsgehaltes wird gezahlt, sofern die wirtschaftliche Lage des Unternehmens dies erlaubt"Die schwierige Frage ist jetzt: Wie kann kontrolliert werden, wenn z.B. kein Urlaubsgeld gezahlt wird, dass die "wirtschaftliche Lage" das tatsächlich nicht erlaubt.Welche Kriterien gibt es für gute bzw. schlechte wirtschaftliche Lage?
(z.B. sind neue Stellen ausgeschrieben)
Kann der Betriebsrat hier im Vorfeld tätig werden? (Im allgemeinen läßt der Arbeitgeber nichts konkretes verlauten)

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Ein anzusetzender Maßstab ist in der Tat schwierig.

Da jedoch davon ausgegangen werden kann, dass bereits in der Vergangenheit Urlaubsgeld bezahlt wurde, kann über den Betriebsrat für die Jahre der Zahlung von Urlaubsgeld abgefragt werden, welche Kriterien der wirtschaftlichen Lage hier zugrunde gelegt wurden.

Werden sodann in den im Streit stehenden Jahren vergleichbare Zahlen erwirtschaftet, wird es der Unternehmensleitung schwer fallen, nunmehr die Zahlung von Urlaubgeld abzulehnen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Danke für die Antwort.
Ich muss hier wohl konkreter werden.
Ich bin im Betriebsrat Mitglied.
Auf welcher Grundlage kann der Betriebsrat die Kriterien anfragen?
Dazu sind ja die Geschäftszahlen nicht unerheblich. Damit haben wir ein Problem, weil:
- wir sind eine eigenständige GmbH, die Aufträge für die Mutterfirma ausführt
- die Mutter deckt alle anfallenden Kosten - es entsteht in unserer GmbH weder Gewinn noch Verlust
- die Mutterfirma hat keinen Betriebsrat
- die Mutterfirma verkauft die von uns für sie im Auftrag hergestellten Produkte und erzielt damit (vermutlich) Gewinn
- Bis dahin reicht aber der Arm des Betriebsrates nicht - oder doch?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

als Betriebsrat können Sie die Informationen im Wege der Arbeitnehmerinteressenvertretung erfragen.

Es kommt nur auf die Zahlen der Unternehmung an, in welcher die AN beschäftigt sind.

Auf die Zahlunge der Mutter hat der Betriebsrat in der Tat keinen Einfluss und auch kein Auskunftsrecht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Hallo Herr Traub,Sie haben mein Problem mit ihren Worten dargelegt. Der Sachverhalt ist mir schon klar. Die Frage war: Gibt es irgendeine Handhabe im Bezug auf die Klausel im Arbeitsvertrag?

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

nein, die Klausel ist eben zu unbestimmt und "laienhaft" formuliert.

Im Streitfall müsste diese durch ein Gericht ausgelegt werden.

Da die Klausel jedoch gar keinen Anhaltspunkt für eine Bemessung der Bezahlung von Urlaubsgeld beinhaltet, dürfte dies schwierig werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.