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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 30943
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit im Zivilrecht
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich habe eine Frage zu Kündigungsfristen in meinem

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
ich habe eine Frage zu Kündigungsfristen in meinem Arbeitsvertrag.
Ich habe am 01.06.2015 ein Arbeitsverhältnis mit Probezeit 6 Monate aufgenommen. Diese endet demnach am 30.11.2015.
In §8 steht zur Kündigungsfrist und Vertragsdauer folgendes
Dieser Anstellungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Die ersten 6 Monate der Arbeitsverhältnisses gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis von beiden Seiten mit einer Frist von sechs Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über die Probezeit hinaus gilt für beide Seiten eine Kündigungsfrist von 3 Monaten um Quartalsende.
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform.
Im Falle der Unwirksamkeit einer von der Bank ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung gilt diese als ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin. Hat eine der Parteien das Arbeitsverhältnis gekündigt, ist die Bank berechtigt, den Mitarbeiter unter Fortzahlung der vertraglichen Vergütung und unter Anrechnung auf eventuelle Resturlaubsansprüche von der Verpflichtung zur Arbeitsleitstung freizustellen.
Meine Frage ist, zu welchem Termin eine Kündigung gemäß den Vertragsbedingungen frühestmöglich wirksam werden würde. Kann das Probearbeitsverhältnis Stand heute zum noch gekündigt werden? Was wäre die Beste Vorgehensweise, wenn mir der Arbeitgeber kündigt?
Viele Grüße
Sehr geehrter Ratsuchender,
haben Sie vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Die von Ihnen genannten Kündigungsfristen entsprechen nicht den gesetzlichen Kündigungsfristen des § 622 BGB. Sowohl die Kündigungsfrist in der Probezeit, also auch die Kündigungsfristen nach Ende der Probezeit sind verlängert worden.
Eine derartige Verlängerung ist nach § 622 VI BGB dann wirksam, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer nicht länger ist als die Frist für den Arbeitgeber.
In Ihrem Falle ist § 622 VI BGB jedoch eingehalten worden, so dass die Regelung in Ihrem Arbeitsvertrag wirksam ist.
Die frühestmögliche Kündigung (Sie befinden sich derzeit noch in der Probezeit) wäre wenn die Kündigung noch innerhalb der Probezeit zugeht der 31.12.2015.
Bei einer Kündigung nach dem 30.11.2015 wäre der frühestmöglichste Termin (3 Monate zum Quartalsende) der 31.03.2016.
Das Probearbeitszeitverhältnis kann derzeit noch gekündigt werden, da allein ausschlaggebend ist, dass die Kündigungserklärung noch innerhalb der Probezeit zugeht.
Wenn Ihnen der Arbeitgeber kündigt dann kommt es darauf an.
Erfolgt die Kündigung noch innerhalb der Probezeit, so sind Ihrer Chancen sehr gering (Kein Kündigungsschutz) dagegen vorzugehen.
Nach dem Ablauf der Probezeit sollten Sie jedoch bei einer Arbeitgeberkündigung unbedingt eine Kündigungsschutzklage (3 Wochen ab Zugang der Kündigung) einreichen.
Nach Ende der Probezeit muss der Arbeitgeber einen Grund für eine Kündigung haben (Betriebsbedingt,..). Dieser Grund kann dann durch das Arbeitsgericht überprüft werden (Grund vorhanden, Sozialauswahr, Formalien der Kündigung).
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Sehr geehrter Ratsuchender,
konnte ich Ihnen behilflich sein?
Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung (lachender Smilie, Sterne) sehr freuen.
Ansonsten fragen Sie gerne nach!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.
Hallo Herr Schiessl,
was würde denn passieren, wenn mir die Kündigung erst nach dem 19.11.2015 ( aber vor dem 30.11.2015 ) zugestellt wird, so dass die 6 Wochenfrist bis Jahresende nicht gehalten wird?Viele Grüsse
K. Schulze
Sehr geehrter Ratsuchender,
haben Sie vielen Dank ***** ***** Nachfrage.
Wenn die Kündigung nach dem 19.11. aber vor dem 30.11 zugeht, dann wird das Arbeitsverhältnis zum 31.01.2016 beendet. (6 Wochen zum Monatsende).
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.
Hallo Herr Schiessl,
Hiermit bewerte ich die Antwort positiv.fg
K. Schulze
Vielen Dank!
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