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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Welche Kündigungsfristen gelten für mich , wenn ich kündigen

Diese Antwort wurde bewertet:

Welche Kündigungsfristen gelten für mich , wenn ich kündigen möchte ?
Ich bin seit 1998 in einem Handwerksbetrieb mit weniger als 5 beschäftigten angestellt .
Gellten die Fristen aus §622 oder die im Arbeitsvertrag vereinbarten Fristen , da diese dem geltenden Tarifvertrag wiedersprechen ?

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage.

troesemeier :

Auf Ihr Anliegen gehe ich wie folgt ein:

troesemeier :

Grundsätzlich gelten die im Arbeitsvertrag vereinbarten Fristen.

troesemeier :

Die gesetzlichen Fristen des § 622 BGB gelten nur dann, wenn im Arbeitsvertrag nichts vereinbart.

troesemeier :

Tarifvertragliche Frist gelten nur, wenn die Geltung des Tarifvertrages ausdrücklich vertraglich vereinbart ist.

Customer:

Auch wenn dies zu meinem Nachteil ist und dem BGB wiederspricht ?

troesemeier :

Bitte geben Sie an, was konkret in Ihren Vertrag zur Kündigung geregelt ist.

Customer:

Gleiche Kündigungsfristen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer .

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für die Klarstellung.

troesemeier :

Eine solche Regelung ist nach § 622 Abs. 6 BGB ist dies zulässig.

Customer:

Bleibt mir nur ein Aufhebungsvertrag ?

troesemeier :

Einzelvertraglich kann von den gesetzlichen Mindestregelungen abgewichen werden.

troesemeier :

Ja, es bleibt nur der Aufhebungsvertrag.

Customer:

Kann der Arbeitgeber die Unterzeichnung ablehnen ?

troesemeier :

ja, kann er leider.

troesemeier :

Ein Aufhebungsvertrag setzt immer voraus, dass sich beide Seiten einig sind.

Customer:

Und wie kann ich dann das Arbeitsverhältnis ohne vorherige Abmahnung durch eine Fristlose Kündigung beenden ?

troesemeier :

nach § 626 BGB, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Customer:

Was wäre ein wichtiger Grund ?

troesemeier :

Es müssten Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

troesemeier :

Gründe können sein: Mobbing, gesundheitliche Grunde,

troesemeier :

ständig verspätete Lohnzahlungen.....

Customer:

Müssen diese Gründe denn nicht vorher von mir abgemahnt worden sein ?

troesemeier :

in der Regel ja, es sei denn eine Abmahnung ist im Einzelfall nicht zumutbar oder nicht erforderlich.

Customer:

Was heist nicht erforderlich ?

troesemeier :

Es kommt auf den Grund an, weswegen gekündigt werden soll.

troesemeier :

Wenn die Pflichtverletzung so gravierend ist, dass eine sofortige Kündigung gerechtfertigt schein

troesemeier :

t

Customer:

Lange Unzufriedenheit auf der Arbeitsstelle , immer wiederkehrende Streitereien , fehlende Abrechnungen der Arbeits- und Urlaubszeiten usw. Und nicht zuletzt , die Aussicht auf eine neue Arbeitsstelle .

troesemeier :

leider alles keine hinreichenden Gründe für eine fristlose Kündigung.

troesemeier :

Versuchen Sie mit Ihrem Arbeitgeber zu reden.

troesemeier :

Vielleicht findet sich doch eine einvernehmliche Lösung.

Customer:

Hoffentlich !

Customer:

Danke

troesemeier :

Ich wünsche Ihnen auf jeden Fall viel Glück.

troesemeier :

Gern habe ich weitergeholfen.

troesemeier :

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.

Customer:

Danke

troesemeier :

gern

troesemeier und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.