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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 18785
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Ich bin zur Zeit in einer Transfergesellschaft, Dauer: 01.09.2013-31.08.2014. Zur

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich bin zur Zeit in einer Transfergesellschaft, Dauer: 01.09.2013-31.08.2014. Zur Zeit mache ich eine Weiterbildung zum Wirtschaftsfachwirt, Ende:April 2014. Ich möchte im Anschluss daran ab Mai 2014 noch eine weitere Weiterbildung zum IHK Betriebswirt machen die ich auch selber bezahle. Allerdings ist die Daue länger (ca. 8 Monate) als mein Verbleib in der Transfergesellschaft (JET Transfer). Meine Berater von Jet Transfer sagten mir , ich dürfe diese Weiterbildung nicht machen aufgrund der Länge der Weiterbildungsmaßnahme und das Arbeitsamt würde mir auf jeden Fall das Arbeitslosengeld sperren auch meine Soz.vers.beiträge müsste ich selber bezahlen. Kann das Arbeitsamt eine Sperrzeit durchsetzen auch wenn ich bspw. kooperiere und zusichere die Weiterbildungsmaßnahme bei einem geigneten Job abzubrechen?

Sehr geehrter Ratsuchender,



vielen Dank XXXXX XXXXX arbeitsrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte.


Darf ich höflich fragen


Wie ist denn die Dauer der Massnahme, wieviele Wochenstunden sind das denn?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Guten Tag Frau Schiessl,


Es ist ein Vollzeitkurs (08:30-16:00), beginnt am 12.05 und endet im Dez. 14. Eine Arbeit ist in dieser Zeit nicht möglich. Meine primäre Frage ist : Darf das Arbeitsamt mir sämtliche Bezüge streichen, nur weil ich an einer ( im Sinne des Arbeitsamtes) unnötigen Weiterbildungsmaßnahme, die ich auch selber finanziere, teilnehme.


Ich könnte ja offiziell trotzdem dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und den Kurs abbrechen, falls ich vorher eine geeignete Stelle finde.


 


Freundlich Grüße


Peter Ruzic aus Böblingen, 42 Jahre alt

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank XXXXX XXXXX Nachtrag.

Ich gehe davon aus, dass diese Weiterbildung nicht durch die Agentur für Arbeit gefördert wird, weil Sie ja bereits einen Berufsabschluss haben.



Es müsste aber möglich sein, hier Arbeitslosengeld zu beziehen.





Hier eine Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen- Anhalt


03.04.2008, Az. L 2 AS 71/06, sozialgerichtsbarkeit.de




Auch die fehlende Verfügbarkeit der Klägerin für den allgemeinen Arbeitsmarkt wegen der Vollzeitbeschäftigung mit ihrer Promotion steht – anders als zu Zeiten der Arbeitslosenhilfe nach dem SGB III (vgl. § 119 Abs. 5 SGB III) – ihrem Leistungsanspruch nicht entgegen.



Im SGB II ist ein genereller Leistungsausschluss wegen mangelnder Verfügbarkeit nicht vorgesehen.


Allerdings treffen die Klägerin die Obliegenheiten der §§ 2 und 14 ff. SGB II. Das Betreiben eines Promotionsstudiums dürfte in der Regel keinen wichtigen Grund darstellen, der die Aufnahme einer Arbeit unzumutbar macht (…). Sofern ein Promotionsstudent die Aufnahme einer zumutbaren Arbeit im Leistungszeitraum ablehnt, hat die Beklagte die Möglichkeit, das ihr mit dem SGB II gegebene Instrumentarium des »Förderns und Forderns« einzusetzen und ggf. gemäß § 31 SGB II Sanktionen zu verhängen. Dieser Umstand entkräftet verständliche »Bedenken an dem Ergebnis, dass mit steuerfinanzierten Fürsorgeleistungen eine Promotionsförderung erfolgt«, wie sie das Sozialgericht Reutlingen in seinem Urteil (vom 13. März 2006, Az. S 12 AS 2707/05, zitiert nach juris) formuliert, denn für die Leistungen nach dem SGB II ist die Klägerin nicht anders zu behandeln als jeder andere Arbeitsuchende."




Das bedeutet, dass Sie auch den Aufforderungen nachkommen müssen, sich zu melden etc.



Wenn Sie das mit der Fortbildung unter einen Hut bringen steht dem Bezug von ALG I nichts entgegen




Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen


Bitte fragen Sie gerne nach




wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung

danke

Schiessl Claudia und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.