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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 2319
Erfahrung:  LL.M. Eur
35164805
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a.merkel ist jetzt online.

Guten Abend, Ich habe gerade eine Sperre von Arbeitsamt bekommen.

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend,
Ich habe gerade eine Sperre von Arbeitsamt bekommen. Ich habe Ende November ein Arbeitsvertrag mit Caritas e.v. unterschrieben, und sollte Ende Dezember mit der Arbeit anfangen.Am 20.Dezember sollte ich mit eine Kollegin "mitlaufen" um zu sehen wie und was ich im Zukunft zu machen habe. An dieser Stelle habe ich gesagt bekommen wie mein ersten
Wochenplan aussieht, und habe sofort bemerkt das diese Plan ganz anders seine sollte als beim Vorstellungsgespräch besprochenen ist.Ich mache zur Zeit eine Weiterbildung (von Arbeitsamt genehmigt und finanziert ) und konnte somit nur an bestimmten Tagen arbeiten.Nachdem ich über dieser Situation die Stellvertretung aufmerksam gemacht habe, und sie mir klar gemacht hat das es NUR SO ich die Stelle haben kann, habe ich kurz entschlossen diese Stelle nicht besetzen zu wollen.
Die Stellvertretung sagte das das mit Sicherheit für beide Parteien das beste ist.
Danach habe ich mich bei mein Berater von Arbeitsamt gemeldet und ihm die Situation geschildert. Er sagte ich wäre nur ein Tag zuvor beim Arbeitsamt aus diese Grund abgemeldet, und das ich mich jetzt neu Arbeit suchend melden muss.Habe ich sofort auch gemacht.
Ich ärgere mich weil ich selber mir dieser Stelle ausgesucht habe und ich tatsächlich dieser Arbeit machen wollte, aber die Weiterbildung sollte auf die Erste Stelle bleiben.
Jetzt habe ich diese Sperre bekommen, und das schlimmste ich bin bis Mitte März nicht Krankenversichert. Das ist meine Situation, und ich wollte wiesen ob man hier noch etwas enden kann oder nicht, ob das so Richtig ist oder nicht.
Auf eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

a.merkel :

Sehr geehrter Ratsuchender,

a.merkel :

darf ich nachfragen:

a.merkel :

Beziehen Sie ALG 1 oder ALG 2?

a.merkel :

Ab wann genau begann Ihr Arbeitsvertrag? Schon am 20.12.2013, als Sie die Stelle dann abgelehnt haben?

a.merkel :

Wie wurde die Sperrzeit begründet?

a.merkel :

Da Sperrzeiten aus vielerlei Gründen verhängt werden dürfen, reicht Ihr bislang beschriebener Sachverhalt nicht aus, um mögliche Optionen zu prüfen.

Customer:

Dankevut

Customer:

Sehr geehrte Frau Merkel,

a.merkel :

Hallo!

Customer:

Zu Frage 1: Ich beziehe ALG 1 seit 1.10.2013.

Customer:

Zu Frage 3: Begründet wurde die Sperre so: Arbeitsamt hat der Arbeitgeber gefordert zu erklären wie in dieser Situation gekommen ist. Der Arbeitgeber hat mir eine Bescheinigung gegeben in den es bestätigt wird das der abgeschlossene Arbeitsvertrag auf Grund MEINER KÜNDIGUNG nicht zustande gekommen ist.

Customer:

Ich habe allerdings keine Kündigung geschrieben .(Auch mündlich nicht )

a.merkel :

Ok, ab wann sollte der unterschriebene Arbeitsvertrag laufen?

Customer:

ab 15 Dezember 2013

a.merkel :

wann haben Sie dem AG mitgeteilt, dass Sie mit der Arbet nicht anfangen können?

Customer:

Zu Frage 2: Mein Arbeitsvertrag sollte ab 15.12.2013.Gearbeitet habe ich keinen Tag.Am 20.12.2013 sollte ich eine Kollegin begleiten, und dann habe ich gesagt bekommen wie der Arbeitsplan für die nächste Zeit aussehen sollte.

a.merkel :

ok, und ab wann wären Sie das erste Mal eingeteilt gewesen?

Customer:

Ich sollte teretisc am nächste Tag anfangen(21.12.2013)

a.merkel :

und gab es eine probezeit mit einer entsprechenden Kündigungsfrist? Wenn nein, wie lautete die normale Kündigungsfrist?

Customer:

ja...in den Arbeitsvertrag (unbefristet ) stand das die Probezeit gilt bis am 14 Juni .

a.merkel :

Un nochmal zur Klarstellung ab wann sollte Ihr Arbeitsverhältnis laut Vertrag beginnen? 15. oder 20. oder 21.???

Customer:

Ich habe aber einen Fehler gemacht .Die ganze Geschichte hat am 17.12-2013 statt gefunden,und ich sollte am 18 anfangen.Mein Berater beim Arbeitsamt wurde am selbe Tag von mir angerufen, weil ich nicht wusste was oder wie ich reagieren sollte.

a.merkel :

ok, bitte noch die Kündigungsfrist in der Probezeit benennen UND ab wann sollte das Arbeitsverhältnis laut Vertrag beginnen?

Customer:

der Arbeitsvertrag sollte am 15.12.gültig sein.

a.merkel :

Kündigungsfrist?

Customer:

Die Kündigungsfristen regeln sich nach Paragraf 14 -16 des algemeinen AVR.

Customer:

2 Wochen, wie ich später raus gestellt habe.

a.merkel :

Ok. nun folgendes vorangestellt:

a.merkel :

Das Arbeitsamt begründet die Sperre grundsätzlich damit, dass Sie aus eigenem Verschulden arbeitslos geworden sind, sprich selbst ein Arbeitsverhältnis gekündigt haben.

Customer:

ja

a.merkel :

Hier lag bereits ein Arbeitsverhältnis ab 15.12. vor, d.h. einen solchen Arbeitsvertrag kann entweder gekündigt oder aufgehoben werden.

Customer:

hmmm

Customer:

also ist das so zu akzeptieren? oder soll ich dagegen klagen ?

a.merkel :

Eine mündliche Kündigung ist unwirksam.

a.merkel :

Die Einhaltung der Kündigungsfrist muss ebenfalls bechtet werden. (2 Wochen).

a.merkel :

Möglich wäre hier, entgegen der Aussage der Charitas allenfalls ein Aufhebungsvertrag, der jedoch auch schriftlich zu erfolgen hat.

a.merkel :

Rechtlich gesehen, stehen Sie immer noch im Arbeitsverhältnis mit der Charitas. Dies bedeutet, dass Sie gar nicht arbeitlos sind und somit die Sperre ebenfalls hinfällig ist.

Customer:

hmmm

Customer:

ich habe von Caritas nur meine Führungszeugnis zurück bekommen.Sonnst nichs.

a.merkel :

Da Ihnen dies wegen Ihrer Weiterbildung vermutlich nicht viel nützt und bislang sich wohl noch keiner mit den rechtlichen Anforderungen von Kündigung udn Aufhebungsvertrag auseinandergesetzt hat, sollten Sie gegen den Sperrbescheid Widerspruch einlegen.

a.merkel :

Diesen begründen Sie Folgendermaßen:

Customer:

so habe ich auch gedacht, aber sicher war ich bis jetzt nicht.

a.merkel :

1. Die Aussage der Charitas "das der abgeschlossene Arbeitsvertrag auf Grund MEINER KÜNDIGUNG nicht zustande gekommen ist.", ist falsch.

a.merkel :

Richtig ist, dass das ab 15.12. begonnene Arbeitsverhältnis aufgehoben wurde, weil man Ihnen die vereinbarte Stelle (hier ausführen, wie diese gestaltet sein sollte) unter berücksichtigung der Weiterbildung nicht einräumen konnte.

a.merkel :

Falls im Arbeitsvertrag hier entsprechende Ausführungen zur Stellenbeschreibung, Arbeitszeit, Ort etc. getroffen wurden, darauf verweisen.

a.merkel :

2. Der Aufhebung haben Sie aus wichtigem Grund zustimmt, nämlich um die angestrebte Weiterbildung über das Arbeitsamt mit Abschluss zu beenden.

Customer:

Genau so war es.Problem ist das in meinem Arbeitsvertrag keine Sonder Vereinbarungen gaaben.Und das hat mich ein wenig stutzig gemacht.(von vorne an )

a.merkel :

wie lautete denn die Sondervereinabrung?

Customer:

Ich habe trotzdem unterschrieben.Es war mich wichtig "am Ball zu bleiben " (nach der Weiterbildung eine Arbeitstelle zu haben )

Customer:

es gab KEINE Sondervereinbarungen ...:(

a.merkel :

die sie besprochen haben und wie lange dauerte noch die Weiterbildung?

Customer:

bis Februar 2015

a.merkel :

seit wann machen Sie die?

Customer:

an Nov.2013

Customer:

ab*

a.merkel :

An dieser Stelle habe ich gesagt bekommen wie mein ersten Wochenplan aussieht, und habe sofort bemerkt das diese Plan ganz anders seine sollte als beim Vorstellungsgespräch besprochenen ist

Customer:

genau ab 15.11-2013

a.merkel :

was hatten Sie besprochen?

Customer:

bei dem Vorstellungsgespräch habe ich natürlich gesagt das ich eine Weiterbildung mache, und daß ich NUR am bestimmten Tagen in der Woche arbeiten kann.Ich habe freiwillig vorgeschlagen eventuell auch am Sonntag arbeiten zu dürfen (in den Mobilebetreuung ist das normal )

Customer:

Aber das ich nur am maximal 3 Tage zur Verfügung stehen kann.

a.merkel :

Dies nehmen Sie ebenfalls in Ihrer Begründung mit auf. Was für eine Weiterbildung ist es denn?

a.merkel :

wieviele Stunden sllten sie arbeiten?

Customer:

und es wurde mündlich von der Stadionleitung so auch akzeptiert-

a.merkel :

und was für mkonsequenzen hätte eine abgebrochene Weiterbildung?

a.merkel :

Die Konsequenzen stehen im Weiterbildungsvertrag oder in einer Vereinabrung mit dem Arbeitsamt.

Customer:

es ist eine Weiterbildung zur "Gerontotherapeutin" (Altentherapeut)-Habe 4 Jahre als Betreuungsassistentin gearbeitet, und eine Weiterbildung sollte mich weiter helfen.

a.merkel :

welche berufsausbildung haben Sie momentan?

Customer:

Ich habe nur die Qualifikation zur Betreuungsassistentin.Darum ist mir sehr wichtig diese Weiterbildung zu Ende zu machen. Die Weiterbildung war von der Stadionleiterin auch akzeptiert und als positiv angesehen.

Customer:

Betonen möchte ich noch etwas: Die Stelle habe ich selber gesucht und gefunden-und es war schon Begeisterung das ich parallel zum Weiterbildung , arbeiten kann. ICH WOLLTE ARBEITEN-

a.merkel :

ja, das haben Sie bereits geschrieben...

Customer:

:) ja, das habe ich schon geschrieben...

a.merkel :

bitte noch die Frage nach den Konsequenzen des Abbruchs der Weiterbildung beantworten.

a.merkel :

Außerdem: war es ein befristeter oder unbefristeter Vertrag, mit wievielen Stunden?

Customer:

Ich weiß von keine Konsequenzen.Der Arbeitsvertrag war Unbefristet,Teilzeitbeschäftigung mit 20 Stunden in der Woche.

a.merkel :

ok.

a.merkel :

Weiter zur Begründung:

a.merkel :

Betonen Sie, dass im Grunde der Arbeitgeber die Kündigung ausgesprochen hat, weil er aus betrieblichen Gründen Sie nicht vereinbarungsgemäß einsetzen konnte.

a.merkel :

Hier schreiben Sie die Vereinbarung bezüglich der Weiterbildung und das der Arbeitgeber die Weiterbildung begrüßt hat.

Customer:

ok.

a.merkel :

Schreiben Sie ebenfalls, dass Sie die Stelle selbst gesucht haben, um während der Weiterbildung mit dem Arbeitsleben verknüpft zu bleiben, um im Anschluss an die Weiterbildung erhöhte Chancen auf eine Anstellung als Altenpflegerin zu haben.

Customer:

sonst etwas was ich wissen soll ?

a.merkel :

Solten Sie beispielsweise die Förderung der Weiterbildung bei Abbruch zurückzahlen müssen, dann knnen Sie ebenfalls darauf verweisen und schreiben, dass Sie die Weiterbildung zur Alternpflegerin als sehr wichtig für Ihr berufliches Weiterkommen erachten und außerdem keine Rückzahlung riskieren wollten, nur weil die Charitas Sie nicht entsprechend der Vereinabrungen beschäftigen konnte.

a.merkel :

Da auch ein Aufhebungsvertrag nur wirksam ist, wenn er schriftlich abgeschlossen wurde und Ihnen dann auch ein Verschulden angekreidet wird, sollten Sie nicht von Aufhebung sprechen.

a.merkel :

Insgesamt steht Ihr Widerspruch eher auf wackligen beinen, insbesondere da Sie keinen nachweis zur vereinbarung wegen den Einsatztagen haben. Dies müsste so im Arbeitsvertrag stehen, dann wäre Ihr Widerspruch recht erfolgreich.

Customer:

Frau Merkel, ich bedanke XXXXX XXXXX , und wünsche noch einen schönen Tag.Dar ich (falls nötig eventuell auch anrufen ?)

a.merkel :

Da diese Vereinbarung nicht im Arbeitsvertrag aufgenommen wurde und Sie den Vertrag unterschrieben haben, kann das Arbeitsamt Ihnen unterstellen, dass Sie ja eigentlich den Vertrag nicht unterschrieben hätten, ohne Vereinabrung.

a.merkel :

Schwierge Angelegenheit. Dennoch sollten Sie widerspruch einlegen, zumal Ihnen dadurch erstmal keine Kosten entstehen, zumindest wenn Sie diesen selbst anfertigen.

a.merkel :

Ich darf als Experte mit Kunden von Justanswer außerhalb des Portals leider keinen Kontakt aufnehmen.

Customer:

Mir stehen im Moment keine Kosten, aber die Sperrzeit heisst 3 Monaten kein Geld zu bekommen.:(

Customer:

Und darum geht es.

a.merkel :

Ja, ich meinte aber extra Kosten für den Widerspruch. Dies ist ja Ihre einzige Chance eventuell eine Kürzung oder Streichung der Sperrzeit zu erwirken.

Customer:

aha, verstehe.

Customer:

Nochmal vielen, vielen Dank.Sie haben mir sehr geholfen, und ich werde Sie als sehr hilfsbereit und kompetent weiter empfelen .Danke schön!

a.merkel :

HiIfsweise können Sie ja auch noch ortragen, dass die Sperre von 3 Monaten nicht im Verhältnis zum nicht richtig begonenen Arbeitsverhältnis steht, zumal Sie die Stelle selbst gesucht udn gefunden haben, begleitend zur Weiterbildung.

a.merkel :

Bitte bewerten Sie die in Anspruch genommene Beratung, durch klicken auf das entsprechende Smiley.

a.merkel :

Diese finden Sie unterhalb des chatfensters.

Customer:

Mache ich gerne !:)

a.merkel :

danke XXXXX XXXXX Erfolg!

Customer:

Danke, XXXXX XXXXXönen Tag noch!

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Vielen Dank!