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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe eine Frage zum Arbeitsrecht. Ausgangssituation: Ich

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
ich habe eine Frage zum Arbeitsrecht.

Ausgangssituation:
Ich habe in NRW einen befristeten Arbeitsvertrag als Vertretungslehrer der am 31.01.2013 endet. Es besteht die Möglichkeit, dass dieser um ein Halbjahr verlängert wird. Aufgrund einer Hüftnekrose steht kurzfristig eine Operation mit anschließender Reha an - Arbeitsausfall mindestens 6 Wochen. Der Zeitpunkt der Operation hängt vom Krankheitsverlauf ab; sicher wird diese noch im 1 HJ 2013 stattfinden, ggf. bei Verschlechterung sofort.

Frage:
Kann ich den Verlängerungsvertrag unterschreiben (Die Tatsache mit der OP ist in der Schule noch unbekannt) ohne auf diese Operation hinzuweisen? In dem befristeten Arbeitsvertrag werden Krankheiten etc. nicht abgefragt.
Mit welchen arbeitsrechtlichen Folgen habe ich zu rechnen.

Vielen Dank XXXXX XXXXX

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage.

troesemeier :

Grundsätzlich können Sie den Verlängerungsvertrag unterzeichnen.

troesemeier :

Dass eine Operation im Raume steht, verpflichtet Sie allein noch nicht, dies dem Arbeitgeber bekannt zu geben, soweit eine konkrete terminliche Festlegung noch nicht erfolgt ist.

Customer:

Wobei ich überlege, auf Anraten der Ärzte, einen OP-Termin zu fixieren um nicht in einer Not-OP zu landen. Soll ich ggf. diesen OP-Termin erst nach der Vertragsunterschreibung festlegen.

Customer:

Im Internet habe ich gelesen, dass ggf. bei einem Ausfall innerhalb der ersten 28 Tage der Arbeitsvertrag nichtig wird.

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, es ist ratsam einen OP-Termin erst nach Unterzeichnung zu fixieren.

troesemeier :

Nichtig ist ein Arbeitsvertrag dann, wenn er unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustande gekommen ist.

troesemeier :

Der Arbeitgeber, der sich hierauf beruft, muss aber nachweisen, dass über den Gesundheitszustand getäuscht worden ist. Dies dürfte in der Regel schwer fallen.

troesemeier :

Sie sollten also vorliegend schon geschickt vorgehen.

Customer:

Wobei ich aufgrund der Erkrankung hinke; d.h. es ist den Kollegen und dem Schulleiter nicht verborgen geblieben. Vor der Diagnose ging ich immer von einer Prellung aus, die ich mir durch einen Treppensturz zugezogen habe. Dies habe ich auch immer den Kollegen so mitgeteilt.

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, wenn Sie keinen befristeten Vertrag hätten Sie den Arbeitgeber auch erst informiert, wenn der Operationstermin feststeht.

troesemeier :

Insofern sehe ich vorliegend, keine Verpflichtung den Umstand bereits bei Unterzeichnung des Verlängerungsvertrages bekannt zu geben.

troesemeier :

Der Arbeitgeber hat zudem ein Fragerecht. Wenn er dies nicht ausübt, sehe ich aufgrund der Umstände keine Verpflichtung diesen aufzukären.

Customer:

Vielen Dank, XXXXX XXXXX mir sehr geholfen

troesemeier und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.