So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an troesemeier.
troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
troesemeier ist jetzt online.

Mu te ich bis zum 30.06.1990 in einen VEB- Betrieb besch ftigt

Diese Antwort wurde bewertet:

Mußte ich bis zum 30.06.1990 in einen VEB- Betrieb beschäftigt sein, um die Intelligezrente zu beziehen.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Mit seinem Urteil vom 08.06.2004 hat das Bundessozialgericht vorgegeben, welche Voraussetzungen für den Bezug einer Intelligenzrente vorliegen müssen. Diese sind:

Der Antragsteller einer Intelligenzrechte muss berechtigt gewesen sein, eine bestimmte Berufsbezeichnung zu führen, insbesondere durfte er den Titel „Ingenieur“ zu DDR-Zeit führen.

Er hat eine dem Berufsbild entsprechende Ingenieurtätigkeit tatsächlich ausgeübt.

Die Tätigkeit wurde in einem volkseigenen oder diesem gleichgestellten Produktionsbetrieb (Industrie- oder Bauwesen) ausgeübt.


Diese 3 Voraussetzungen müssen am 30.06.1990 vorgelegen haben.

Dementsprechend müssen Sie, um die Rente beziehen zu können am 30.06.1990 in einem VEB-Betrieb oder einem gleichgestellten Betrieb als Ingenieur tätig gewesen sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung verschaffen. Sollte etwas unklar geblieben sein, fragen Sie bitte nach.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.

Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 8 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

 

vielen Dank für Ihre Antwort. Vom Prinzip her habe ich die Antwort verstanden.

 

Da ich im Januar 1990 meinen Wohnsitz in die alten Bundesländer verlegt habe, heißt es also, dass mir diese Rente nicht zusteht, obwohl ich von 1971 bis 01/1990 als Ingenieur in der DDR gearbeitet habe und jetzt weiter (durch Anerkennung der alten Bundesländer) als Diplomingenieur arbeite? Mein Renteneintrittsalter ist 2013 mit entsprechenden Abzügen.

 

Freundliche Grüße

 

 

Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Sie zum Zeitpunkt Januar 1990 bereits eine unverfallbare Anwartschaft in der I-Rente inne hatten, dann hätten Sie heute einen Anspruch auf diese Zusatzrente.

Sollte dies nicht der Fall sein, gilt derzeit noch das Stichttagsprinzip 30.06.1990. Allerdings ist die Rechtsprechung zu diesem Thema immer noch im Fluss, stellen Sie daher auf jeden Fall einen Antrag auf die Zusatzrente und informieren Sie sich regelmäßig über die aktuelle Rechtsprechung des BSG. Noch ist bei Ihnen ja ein bisschen Zeit, so dass unter Umständen noch ein für Sie günstiges Urteil gesprochen wird.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
troesemeier und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Sie zum Zeitpunkt Januar 1990 bereits eine unverfallbare Anwartschaft in der I-Rente inne hatten, dann hätten Sie heute einen Anspruch auf diese Zusatzrente.

Sollte dies nicht der Fall sein, gilt derzeit noch das Stichttagsprinzip 30.06.1990. Allerdings ist die Rechtsprechung zu diesem Thema immer noch im Fluss, stellen Sie daher auf jeden Fall einen Antrag auf die Zusatzrente und informieren Sie sich regelmäßig über die aktuelle Rechtsprechung des BSG. Noch ist bei Ihnen ja ein bisschen Zeit, so dass unter Umständen noch ein für Sie günstiges Urteil gesprochen wird.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und verbleibe

mit freundlichen Grüßen