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RA-Michaelis
RA-Michaelis,
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 95
Erfahrung:  Expert
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RA-Michaelis ist jetzt online.

Mein Mann ist seit 2020 in Rente und hat in eine

Diese Antwort wurde bewertet:

Mein Mann ist seit 2020 in Rente und hat in eine Pensionskasse der Genossenschaftsorganisation VVaG einbezahlt. Gerne hätte wir eine Auszahlung des Gesamtbetrags in Höhe von ca. 8.000€. Das wurde uns leider verwehrt, weil wir dasdas 3 Jahre vor Beginn des Renteneintritts
Fachassistent(in): Haben Sie noch andere Einkünfte?
Fragesteller(in): Ich bin leider noch nicht fertig. Es ging so schnell. Mein Mann bezieht jetzt aus dieser Pensionskasse ca. 33€ pro Monat. Leider haben wir versäumt, das Kapitalwahlrecht 3 Jahre vor Eintritt in die Rente anzuzeigen. Gibt es hier vielleicht noch Urteile? Sehen Sie hier eine Möglichkeit?
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Nein, bis jetzt noch nicht.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
okay.
Sehr geehrte Kundin, 

vielen Dank ***** ***** Frage hier im Forum. Meine Name ist Rechtsanwalt Michaelis. Tatsächlich wäre es für die Beantwortung der Frage sinnvoll, wenn wir erst einmal einen Blick in die vertraglichen Bedingungen der Pensionskasse werfen würden. Ist es Ihnen möglich diese hier hochzuladen?

Mit freundlichen Grüßen,

Rechtsanwalt Michaelis

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Mache ich. Geben Sie ein paar Minuten
Sehr gern.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Hier die Unterlagen mit den Versicherungsbedingung. Vielleicht gibt es mittlerweile eine Gesetzzesänderung.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
können Sie alles lesen?

ja perfekt. Geben Sie mir einen kurzen Augenblick bitte, damit ich mir Gedanken machen kann.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Gesetzesänderung - so wird das Wort richtig geschrieben. Wie peinlich! Passt. Ich habe Zeit
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Darf ich mich vom Bildschirm entfernen? Möchte nichts verpassen?
ja dürfen Sie 

Entschuldigen Sie bitte aber die Recherche ist etwas schwierig.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Im Klartext?

Ich habe tatsächlich zu diesem speziellen Thema so schnell kein Urteil finden können. Ich werde versuchen Ihnen meine Rechtsauffassung anhand der Allgemeinen gesetzlichen Grundlagen zu erklären.

Ihr Mann und sein Arbeitgeber haben mit der Pensionskasse einen Vertrag geschlossen. Es gilt also zunächst einmal das, was in diesem Vertrag vereinbart ist und nicht, was im Gesetz steht. In dem Vertrag steht deutlich geschrieben, dass eben das Wahlrecht bis zu einem gewissen Zeitpunkt ausgeübt werden muss.

Es bleibt dann die Frage, ob diese vertragliche Bedingung so rechtmäßig ist. Also ob ein Richter dem man diese Frage zur Überprüfung vorlegen würde, der Ansicht ist, dass vielleicht diese Frist zu lang ist (immerhin 3 Jahre vor Renteneintritt).

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Meine Frage nur? Kann es sein, dass eine Einmalzahlung, d.h.: Kapitalisierung der Rente nicht möglich ist? und warum?. Jede private Altersversorgung kann ich kapitalisieren?

Ja, denn so ist der geschlossene Vertrag. Das bedeutet, dass eben erst einmal das gilt, was im Vertrag steht, wie ich Ihnen geschrieben  habe.

Man kann nun als Jurist nur prüfen, ob dieser Vertrag eben an dieser Stelle unwirksam ist.

Und diese Prüfung kann man mithilfe des Gesetzes vornehmen.

So regeln die §§ 305 ff, eben wann eine Vertragsklausel unwirksam ist.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Und wer prüft dann? Wir sind rechtsschutzversichert?

Ja letztendlich kann man jetzt behaupten, dass diese Klausel, dass man innerhalb von 3 Jahren vor dem Renteneintritt entscheiden muss, was man will, Ihren Mann über Gebühr benachteiligt hat. Dafür gibt es Argumente. Ob man mit diesen Argumenten durchkommt entscheidet am Ende wahrscheinlich ein Gericht, wenn man die Sache nicht außergerichtlich lösen kann.

Wenn Sie wünschen, können wir in dieser Sache kurz telefonieren und ich erkläre Ihnen den Vorgang. Das Telefonat ist zwar hier kostenpflichtig, ich kann Ihnen aber einen sehr geringen Preis einstellen, damit dieses ohne große Unkosten stattfinden kann, wenn Sie dies wünschen.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Wir hatten vor 3 Jahren schon einmal einen RA beauftragt hier eine Prüfung vorzunehmen. Aber auf diesen §§ 305 ff hat er nicht geprüft. Gäbe es eine Chance, ja oder nein?

Natürlich gibt es Chancen. Aber wie hoch diese sind, kann ich so noch nicht pauschal beantworten. Das wäre einfach nicht professionell.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Ich habe Angst. Bin erst vor kurzem komplett auf ein Anwaltsbüro hereingefallen. Die haben mich 2 Jahre hingehalten, von der Rechtsschutzversicherung abkassiert!

Es lässt durchaus argumentieren, dass dieser Vertragsteil den Kunden, also Ihren Mann zu stark in seinem Wahlrecht beeinträchtig.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Decker und Böse!!!!!

Das verstehe ich. Leider kommt das immer wieder vor.

RA-Michaelis und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Ich kann Ihnen hier in einem Chat diese Angst sicherlich nicht nehmen. Vertrauen entsteht nur bei guter Arbeit und nicht bei einem Online-Chat.

Wenn Sie wirklich eine vernünftige Hilfe in Anspruch nehmen wollen, dann sollten wir telefonieren. Oder Sie beschließen, die Sache auf sich ruhen zu lassen und zu akzeptieren. Auch das ist völlig in Ordnung wenn Sie mich fragen. Wichtig ist, dass Sie mit Ihren eigenen Entscheidungen zufrieden sind.