So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Rechtsanwältin ...
Rechtsanwältin Pesla
Rechtsanwältin Pesla, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1031
Erfahrung:  Anwalt Neuhaus am Rennweg / Zivilrecht / Vertragsrecht / Abmahnrecht / Onlinerecht / Strafrecht / Kaufrecht / Grundstücksrecht / Verwaltungsrecht
77079807
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Rechtsanwältin Pesla ist jetzt online.

Hallo, ich habe vom Februar 2021 bis März 2021

Kundenfrage

Hallo, ich habe vom Februar 2021 bis März 2021 Arbeitslosengeld erhalten. Dies geschieht im Vorraus. Ende Februar habe ich einen Job angenommen und das Arbeitsamt wollte die 3 Wochen zu viel gezahltes Arbeitslosengeld zurück. Dies habe ich in Raten an das Jobcenter gezahlt. Gefordert waren: 685,55Euro. gezahlt habe ich 3*200,- Euro und 1*86,- Euro. Vom Arbeitsamt wurde mir dann im Oktober 21 mitgeteilt, dass der Betrag noch offen sei. Ich habe mit Kontoauszügen nachgewiesen, dass ich das Geld in Raten zurück gezahlt habe. Anfang 2022 musste ich es nochmals nachweisen, auch da habe ich es nachgewiesen. Im Juni erging Strafbefehl wegen Betrugs und ich habe durch die Trennung und den Umzug die Frist zum Widerspruch nicht eingehalten. Jetzt wurde mir mitgeteilt, dass der Einspruch unzulässig ist. Was kann ich tun? Der Strafbefehl war ja schon unzulässig, da ich schon 2x nachgewiesen habe, das Geld zurück gezahlt zu haben
Fachassistent(in): Haben Sie eine E-Mail, eine Rechnung oder ein anderes Dokument im Zusammenhang mit dem Betrug?
Fragesteller(in): Es handelt sich nicht um Betrug? Ich habe einen Strafbefehl durch das Jobcenter, obwohl ich die Überzahlung zurück gezahlt habe - kann mit Kontoauszug Belegt werden
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Nein
Gepostet: vor 7 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwältin Pesla hat geantwortet vor 7 Tagen.

Sehr geehrte Fragestellerin, Sehr geehrter Fragesteller,

Bitte haben Sie einen Moment Geduld. Ich komme gleich wieder auf Ihre Frage zurück.

Experte:  Rechtsanwältin Pesla hat geantwortet vor 7 Tagen.

Es tut mir sehr leid, dass es für Sie wegen der Überschneidung nur eines Monats so schlecht gelaufen ist. Es tut mir leid Ihnen mitteilen zu müssen, dass es sich leider dennoch um einen Betrig handelt und die ratenweise Rückzahlung hieran nichts ändert.

Sie hätten die Pflicht gehabt, die Aufnahme des Berufs dem Jobcenter mitzuteilen. Diese Mitteilung im Zusammenhang mit der vorherigen Arbeitslosenmeldung wurde pflichtwidrig nicht durchgeführt. Es liegt daher ein Entstellen der Wahrheit durch pflichtwidrige Nichtangabe von Tatsachen vor und damit eine Täuschung durch pflichtwidriges Unterlassen. Dadurch erfolgte eine Vermögensverfügung seitens des Jobcenters, nämlich die Überweisung des arbeitslosengeldes, täuschungsbedingt, da die Mitarbeiter noch von einer bestehenden Arbeitsloskeit ausgegangen waren. Dadurch entstand zunächst auch ein Schaden.

Der Betruhstatbestand ist leider gegeben.

Dass Sie das Geld zurück bezahlt haben, wäre im Rahmen der strafzumessung zu berücksichtigen, müsste die Strafe also milder ausfallen lassen.

Wenn die Einspruchsfrist gegen den Strafbefehl unverschuldet nicht eingehalten werden konnte, haben Sie 2 Wochen nach Wegfall des Hinderungsgrundes Zeit, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu beantragen mit hleichzeitiger Nachholung der Handlung, also des Einspruchs, unter Versicherung der Verhinderungsgründe an Eides statt. Hierbei darf man nicht schwindeln, sonst macht man sich )zusätzlich) dadurch strafbar. Nur wie gesagt, ein Betrug lag leider vor.

Bitte bewerten Sie dennoch meine Antwort durch das Anklicken der Sterne oben rechts. Danke

Frau Rechtsanwältin Jasmin Pesla

Experte:  Rechtsanwältin Pesla hat geantwortet vor 7 Tagen.

Ist noch eine Frage offen geblieben?

Wenn nicht, bitte ich Sie um Ihre Bewertung.

Danke

Experte:  Rechtsanwältin Pesla hat geantwortet vor 6 Tagen.

könnten Sie bitte eine Bewertung angeben`Ich kann sonst keine Haftung übernehmen und ich nekommenm sonst keine Bezahlung für meine Arbeit. Danke.

Experte:  Rechtsanwältin Pesla hat geantwortet vor 1 Tag.

Ich habe Sie sachlich rechtlich richtig informiert. Könnten Sie bitte wenigstens für meine Arbeitskeistug eine Bewertung abgeben`An der Bezahlung an justanswer ändert dies nichts, aber nur si bekomme ich einen Anteilfür meine Arbeit. Besten Dank.