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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 44816
Erfahrung:  RA seit 21 Jahren mit den Fachgebieten Verbraucherrecht, Mietrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht und Zivilrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo, ich würde gerne wissen ob ein Kitavertrag

Kundenfrage

Hallo, ich würde gerne wissen ob ein Kitavertrag außerordentlich gekündigt werden kann aufgrund von Umzug. Ein Umzug ist deshalb erforderlich weil in der aktuellen Wohnung sich Schimmel gebildet hat und theoretisch ja eine Gesundheitsgefährdung des Kindes darstellt. Die neue Wohnung ist jedoch ca. 65 Km von der Kita entfernt. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate und kann auch nur zu bestimmten Monaten ausgesprochen werden laut Vertrag.
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): baden Württemberg
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): ja, die Kündigung kann zum lt Vertrag unter anderem zum August ausgesprochen werden. Das Vertragsende wurde zum 31.08. bestätigt. Wir möchten den Vertrag jedoch zum 30.06. auflösen (Schlüsselübergabe für die neue Wohnung ist 02.07.).
Gepostet: vor 16 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 16 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ja, Sie sind unter den gegebenen Umständen berechtigt, die fristlose Kündigung des Kitavertrages gemäß § 626 BGB auszusprechen, denn es liegt ein wichtiger Grund vor, der eine solche außerordentliche Kündigung trägt und rechtfertigt.

Ein wichtiger Grund ist gegeben, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

Diese Voraussetzungen liegen hier zweifelsfrei vor, denn es ist Ihnen schlechterdings unzumutbar, Ihr Kind weiterhin die Kita besuchen zu lassen, wenn Ihr neuer Wohnort 65 Kilometer entfernt liegt.

Unter diesen Umständen ist Ihnen ein Festhalten an dem Vertrag unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist von 3 Monaten nicht zuzumuten.

Erklären Sie daher vorab mittels E-Mail und sodann nachweisbar (=Einschreiben!) die Kündigung des Vertrages gemäß § 626 BGB.

Klicken Sie bitte oben die Bewertungssterne (=3-5 Sterne) an, denn nur mit Abgabe der Bewertung werde ich von Justanswer für die anwaltliche Beratung bezahlt.

Auch nach erfolgter Bewertung können Sie jederzeit und beliebig oft nachfragen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Hüttemann

Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 16 Tagen.

Kann ich Ihnen noch weiterhelfen? Haben Sie noch Fragen? Gibt es (technische) Probleme bei der Bewertung?

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 16 Tagen.

Weshalb geben Sie keine Bewertung ab??

Ich habe meine Arbeitszeit aufgewendet, um Ihnen behilflich zu sein, und Ihre Frage ist in aller Ausführlichkeit mit einem für Sie günstigen Ergebmis beantwortet worden.

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 15 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sie haben eine detaillierte anwaltliche Rechtsauskunft zu Ihrem Anliegen erhalten.

Ich ersuche Sie daher noch einmal, eine Bewertung für die von Ihnen in Anspruch genommene anwaltliche Beratung abzugeben.

Justanswer ist kein Forum!

Kostenlose Rechtsberatung durch Rechtsanwälte ist nach zwingenden berufsrechtlichen Vorgaben gesetzlich verboten.

Ich gehe davon aus, dass Sie ebenfalls nicht pro bono und ohne Bezahlung arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Hüttemann

Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 14 Tagen.

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