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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 14420
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Bin seit 13.11.2021 verheiratet und berufstätig. Mein Mann

Diese Antwort wurde bewertet:

Bin seit 13.11.2021 verheiratet und berufstätig. Mein Mann ist Rentner. Haben uns beim Steuerberater gemeinsam veranlagen lassen. Finanzamt hat Steuerrückvergütung abgelehnt da mein Mann angeblich von 1996 Steuerschulden hat. Ist das rechtens dass ich da belastet werde?
Fachassistent(in): War einer der Partner schon einmal verheiratet?
Fragesteller(in): Ja beide
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Mein Mann wurde niemals wegen etwaigen Steuerschulden angemahnt und war nie selbststöndig

Sehr geehrter Fragesteller,

sind die Steuerschulden tatsächlich existent ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 30 Tagen.
Steuerbescheid von 1996 haben wir mal nicht.
Kunde: hat geantwortet vor 30 Tagen.
Bin ich haftbar? Dachte Steuerschulden verjähren.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Bei einer gemeinsamen Veranlagung sind die Ehegatten sog. Gesamtgläubiger, d.h. sie können jeder für sich die Steuererstattung verlangen.

Leider ist es dem FA möglich, die Aufrechnung bei Vorhandensein von Steuerschulden zu erklären, auch wenn diese Forderung nur gegenüber einem der Gesamtgläubiger besteht (BGH, Urteil vom 19.09.2019, AZ: I ZR 64/18).

Unterstellt also die Forderung besteht und die Steuerschulden wurden damals rechtskräftig festgestellt, bleibt die Forderung 30 Jahre vollstreckbar und aufgrund der Aufrechnung könnte das FA den Erstattungsbetrag auf die Schulden des Mannes verrechnen.

Ich hoffe, Ihre Fragen sind beantwortet. Bitte fragen Sie nach, wenn etwas offen oder unklar geblieben ist. Anderenfalls geben Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) ab. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie meine Antwort erhalten ? Ergeben sich Ihrerseits noch Nachfragen hierzu ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

ragrass und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.