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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 14109
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Guten Tag, Fachassistent(in): Guten Tag. Wie kann ich Ihnen

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
Fachassistent(in): Guten Tag. Wie kann ich Ihnen helfen?
Fragesteller(in): Guten Tag,
seit Monaten parke ich 3x wöchentlich in einem Parkhaus am Krohnstieg-Center, welches man bis zum 1. April kostenfrei nutzen konnte. Die Ein- und Ausfahrt sind hier schrankenlos. Nun wurden zur Parkzeiterfassung Kameras installiert, welche das Kennzeichen bei Ein -und Ausfahrt aufzeichnen. Die Bezahlung erfolgt durch Eingabe des Kennzeichens am Kassenautomat. Solche Hinweise sind mir aber weder bei der Einfahrt, noch im Parkhaus selbst aufgefallen. Am 09.05.2022 erhielt ich zum ersten Mal eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 17,40 € für nicht entrichtete Parkgebühren am 01.04.2022, welche 2,50 € Parkgebühr und 14,90 € erhöhtes Parkentgeld beinhaltet. Ich bekomme jetzt täglich solche Zahlungsaufforderungen für die gesamten Nutzungen vom 01.04. bis zum 09.05.2022 ( insgesamt 14 mal ). Hätte ich zeitnah nach dem 01.04.2022 eine Zahlungsaufforderung bekommen hätte ich die Umstellung bemerkt und künftig meine Parkgebühren entrichtet. Wäre aufgrund der langen Zeit bis zur 1. Zahlungsaufforderung eine Anfechtung nachfolgender Aufforderungen erfolgversprechend?
Freundliche Grüße
Wilfried SchönewerkFachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Hamburg
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): nein

Sehr geehrter Fragesteller,

wie wurde denn die Umstellung angekündigt bzw. bekannt gemacht ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Angeblich durch Schilder im Parkhaus welche ich aber nicht war genommen habe.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Wenn wir jetzt telefonieren kostet es mich weitere 51 €, wenn nicht bekomme ich keine weitere Antwort???

Sehr geehrter Fragesteller,

Telefonieren ist kostenpflichtig. Gern aber auch schriftlich. Geben Sie bitte Bescheid.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Bitte weiter schriftlich.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Wenn der Hinweis auf die Kostenpflicht sichtbar angebracht war, dann werden Sie leider nicht umhinkommen, die Gebühren zu zahlen. Ob Sie den Hinweis wahrgenommen haben oder nicht wäre dann leider nicht relevant, da Sie einen sichtbar kostenpflichtigen Service genutzt haben und diese Nutzungsbedingungen mit Einfahrt in das Parkhaus akzeptiert haben. Ich bedaure !

Ich hoffe, Ihre Fragen sind beantwortet. Bitte fragen Sie nach, wenn etwas offen oder unklar geblieben ist. Anderenfalls geben Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) ab. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Ja, das verstehe ich. Aber wenn ich die erste Zahlungsaufforderung nicht erst nach 6 Wochen erhalten hätte, wären mir die nachfolgenden erspart geblieben. Ich habe die Vermutung dass die erste Zahlungsaufforderung gezielt so spät gesendet wurde um Parkhausbenutzer, welche routinemäßig ohne auf Hinweise zu achten, so richtig zur Kasse zu beten. Daher meine Frage ob aufgrund der langen Zeit eine Anfechtung Erfolg hätte. Ich habe die erste Rechnung bereits überwiesen und werde am Montag im Parkhaus Fotos von den angeblich sichtbaren Hinweisschildern machen.

Sehr geehrter Fragesteller,

das mag sein, allerdings gibt es keine gesetzliche Pflicht, wie schnell eine Abrechnung zu erfolgen hat.

Ich möchte nicht ausschließen, dass man auf "Kundenfang" gegangen ist, aber rechtlich gesehen besteht die Zahlungspflicht dennoch zu recht (Vorausgesetzt es war ein deutlicher Hinweis vorhanden).

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Vielen Dank. Was wäre wenn sich Montag herausstellt dass die Hinweise tatsächlich nicht hinreichen sichtbar sind?

Sehr geehrter Fragesteller,

wenn die Schilder mit den Gebühren nicht sichtbar sind und vorher das Parken kostenfrei war, dann können Sie sich darauf berufen, denn dann wurde mit Ihnen ja kein wirksamer kostenpflichtiger Vertrag geschlossen (mangels Kenntnis).

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

ragrass und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Vielen Dank, ***** ***** Montag etwas zu meinen Gunsten ergeben sollte, werde ich mich wieder bei Ihnen melden.
Mit freundlichen Grüßen
W. Schönewerk

Sehr geehrter Fragesteller,

sehr gerne !

Ich wünsche Ihnen zunächst ein schönes Wochenende und alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass