So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an rafozouni.
rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2017
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
rafozouni ist jetzt online.

Guten Tag, Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Ich bin auf der Suche nach einem Anwalt, der mir kurz seine Einschätzung zu einer Markenanmeldung geben kann.
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Ich möchte eine Marke eintragen die es schon gibt. Diese ist jedoch in der Nizza Klasse 18 (Rucksäcke) als Wort- und Bildmarke angemeldet. Die Marke die ich anmelden würde, wäre jedoch in der Klasse 34 (Zigarettenpapier) und eine Wortmarke. Wie wahrscheinlich ist es, dass diese Anmeldung durchgeht?

Sehr geehrter Kunde,

da Rucksäcke und Zigarettenpapier wohl als völlig unterschiedlich zu betrachten sind, scheint eine Markenanmeldung jedenfalls nicht völlig aussichtslos, sondern hat meines Erachtens gute Aussichten auf Erfolg, da es beim Markenschutz um die Ähnlichkeit bzw. die Verhinderung von Verwechslungen geht. Ich darf ergänzend auf https://www.ra-plutte.de/top-10-rechtsirrtuemer-bei-markenanmeldungen/#marke-anmelden-risiko verweisen, wo u.a. ausgeführt wird:

"Die 45 Klassen der Nizzaer Klassifikation haben nur Ordnungscharakter, das heißt sie dienen der besseren juristischen Handhabbarkeit.

Beim Vergleich der Waren bzw. Dienstleistungen ist auf die konkret beanspruchten Waren/Dienstleistungen abzustellen. Den Nizza Klassen kommt keine Bedeutung zu (vgl. EuG, Urteil vom 08.09.2021, Az. T-493/20 – SFORA WEAR).

Nach § 9 Abs. 3 MarkenG werden Waren und Dienstleistungen nicht schon deswegen als ähnlich angesehen, weil sie in derselben Nizza Klasse erscheinen. Das gleiche gilt umgekehrt. Waren und Dienstleistungen werden nicht schon deswegen als unähnlich angesehen, weil sie in verschiedenen Nizza Klassen erscheinen. Klasseneinteilungen haben vor diesem Hintergrund keine unmittelbare Bedeutung für die Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen (deutsche Rechtspraxis, vgl. BGH, Beschluss vom 14.02.2019, Az. I ZB 34/17; BGH, Beschluss vom 09.07.2020, Az. I ZB 80/19)."

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Einschätzung geholfen zu haben und wäre für eine positive Bewertung (3-5 Sterne anklicken) dankbar, da ich andernfalls für die erfolgte Beratung nicht bezahlt werde.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

rafozouni und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.