So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Claudia Schiessl.
Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 21286
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Claudia Schiessl ist jetzt online.

Hallo, ich möchte Ihnen folgendes Anliegen schildern:

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich möchte Ihnen folgendes Anliegen schildern:Informationen zu der Vereinbarung:Ich bekomme zusätzlich zu meinem Grundgehalt einen Bonus ausgezahlt, dieser ist in einer Bonusvereinbarung zusätzlich zu dem Arbeitsvertrag festgehalten und wie gefolgt festgelegt:Als Grundlage für die Berechnung des Bonus liegt der individuelle Deckungsbeitrag des AN welcher für das Unternehmen gewonnen wird.
Der Bonus wird anhand einer Waterfall-Struktur festgelegt.
Der Deckungsbeitrag bis zum dreifachen Bruttogehalt zuzüglich einer Pauschale für Lohnnebenkosten in Höhe von X% des Bruttogehalts sind „bonusfrei“, hier kann sind keine Bonuszahlungen zu erwarten. Übersteigt der Deckungsbeitrag diesen Betrag so wird eine gestaffelte Provision gezahlt ausgezahlt.
Beispiel: (abgewandelte zahlen)
10-20 € -> 5% Provision
20-30€ -> 7% Provision
ab 30€ -> 10% ProvisionZusätzlich sagt der Vertrag zur Grundlage der Berechnung aus, dass:
„Die monatliche Abrechnung vorläufig gilt und zu Ende des Jahres über das Jahr verteilt berechnet und final festgelegt wird.“
Näheres wird nicht vertraglich definiert.Die Auszahlungsbedinungen sind wie gefolgt definiert:Der Bonus wird monatlich fixiert und vierteljährlich mit dem monatlichen Gehalt ausgezahlt. Zum Ende des Jahres wird der Bonus über das Jahr verrechnet und final festgelegt. Etwaige Restzahlungen werden mit dem Januargehalt des Folgejahres ausgezahlt. Sollte das Arbeitsverhältnis vor dem 31.12 des jeweiligen Jahres aufgekündigt werden, so hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf die Rückzahlung und muss unter Umständen zu viel bezahlte Bonifikationen restlos zurückbezahlen.(Hierzu möchte ich betonen, dass ich noch im laufenden Arbeitsverhältnis stehe und von keiner Kündigung die Rede ist.)Problemschilderung:
Ich habe für das Jahr 2021 einzelne Bonuszahlungen erhalten, welche sowohl steuerlich, als auch sozialversicherungstechnisch berücksichtigt worden sind. Nun hat mein Arbeitgeber für das Jahr 2021 eine finale Jahresabrechnung für den Bonus festgesetzt. Dabei hat er die bereits in der Vergangenheit getätigten Bonuszahlungen (welche auf der monatlichen Performance basieren) als vorläufig erachtet und die Performance des gesamten Jahres betrachtet, angelehnt an die Waterfall Struktur. Er hat also die einzelnen Werte mal 12 Monate gerechnet.
Ich habe seit einigen Monaten eine Gehaltserhöhung bekommen, weshalb ich nicht mehr auf meinen Bonus gekommen bin in 2 von 12 Monaten. Nun will mein Arbeitgeber nach der neuen Berechnung, welche er auf das gesamte Jahr bezieht, dass ich einen Teil der getätigten Bonuszahlungen zurückbezahle und dies mit meinem laufenden Gehalt berechnen.Er hat mir angeboten, die Schuld fallen zu lassen, sofern ich mich verpflichte eine Gewissen-Zeit im Unternehmen zu bleiben, doch dies möchte ich nicht.
Ich sehe die Schuld nicht ein, da der Bonus Performance orientiert für die Monate ausgezahlt worden ist, in der Bonusvereinbarung zwar die Sprache von einer jährlichen Abrechnung ist, jedoch von keinerlei Rückzahlung, sofern ich nicht selbst gekündigt habe.Muss ich vertraglich gesehen das Geld zurückzahlen?Ich danke ***** ***** Voraus für Ihre Mühe und das Auseinandersetzen mit dem Sachverhalt.Viele Grüße.
Fachassistent(in): Wie lange waren Sie dort angestellt?
Fragesteller(in): 1 Jahr und 3 Moante
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Ich müsste alle Details genannt haben
Sehr geehrter Ratsuchende, vielen Dank ***** ***** freundliche Anfrage. Wie sieht denn ihr Arbeitsvertrag aus, was genaues besagt er über den Bonus?
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Hallo Frau Schiessl, die schriftliche Bonusvereinbarung, besagt folgendes:
Als Grundlage für die Berechnung des Bonus liegt der individuelle Deckungsbeitrag des AN welcher für das Unternehmen gewonnen wird.
Der Bonus wird anhand einer Waterfall-Struktur festgelegt.
Der Deckungsbeitrag bis zum dreifachen Bruttogehalt zuzüglich einer Pauschale für Lohnnebenkosten in Höhe von X% des Bruttogehalts sind „bonusfrei“, hier kann sind keine Bonuszahlungen zu erwarten. Übersteigt der Deckungsbeitrag diesen Betrag so wird eine gestaffelte Provision gezahlt ausgezahlt.
Beispiel: (abgewandelte zahlen)
10-20 € -> 5% Provision
20-30€ -> 7% Provision
ab 30€ -> 10% ProvisionZusätzlich sagt der Vertrag zur Grundlage der Berechnung aus, dass:
„Die monatliche Abrechnung vorläufig gilt und zu Ende des Jahres über das Jahr verteilt berechnet und final festgelegt wird.“
Näheres wird nicht vertraglich definiert.Die Auszahlungsbedinungen sind wie gefolgt definiert:Der Bonus wird monatlich fixiert und vierteljährlich mit dem monatlichen Gehalt ausgezahlt. Zum Ende des Jahres wird der Bonus über das Jahr verrechnet und final festgelegt. Etwaige Restzahlungen werden mit dem Januargehalt des Folgejahres ausgezahlt. Sollte das Arbeitsverhältnis vor dem 31.12 des jeweiligen Jahres aufgekündigt werden, so hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf die Rückzahlung und muss unter Umständen zu viel bezahlte Bonifikationen restlos zurückbezahlen.(Hierzu möchte ich betonen, dass ich noch im laufenden Arbeitsverhältnis stehe und von keiner Kündigung die Rede ist.)Ansonsten ist nichts weiteres in der Bonusvereinbarung definiert.

Wenn eine Rückzahlung nicht vertraglich vereinbart ist, dann muss auch nichts zurückgezahlt werden

Die Boni, die Sie bekommen haben, sind eine Vergütung für eine Leistung, die anders als eine Zahlung rein für Betriebstreue auch nicht rückforderbar ist.

Notfalls können Sie sich auf Entreicherung, $ 818 III BGB berufen, es sei denn, das wäre arbeitsvertraglich ausgeschlossen.

Entreicherung ist dann gegeben, wenn Sie einen Betrag gutgläubig bekommen haben und ihn für den Lebensunterhalt verbraucht haben.

Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Vielen Dank für ihre Auskunft! :)

Sehr gerne

Bitte noch kurz bewerten

Vielen Dank

Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.