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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 42863
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Guten Tag, ich habe eine Frage. Wir sind ein

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag, ich habe eine Frage. Wir sind ein Einzelunternehmen und haben eine Teilzeitmitarbeiterin. Im Arbeitsvertrag steht folgender Passus in Bezug auf die Arbeitszeit "Arbeitszeit Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt zurzeit 12 Stunden. Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit richten sich nach der betrieblichen Einteilung. Bei Bedarf wird die Arbeitszeit entsprechend angepaßt.
Arbeitsvertrag Kerstin Schmidt Seite 2 Vorerst ist eine Beschäftigung an 3 Wochentagen vorgesehen. Die Arbeitswoche ist Montag bis Freitag. Die Arbeitnehmerin ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet, auf Anordnung des Arbeitgebers in zumutbarem Maß Überstunden zu leisten, wenn dies aus betrieblichen Gründen erforderlich ist. Überstunden werden auf einem Gleitzeitkonto erfasst und nach Wahl der Arbeitnehmerin vergütet oder durch Freistellung abgegolten."
Fachassistent(in): Was für einen Arbeitsvertrag haben Sie?
Fragesteller(in): Einen Teilzeitarbeitsvertrag Unbefristet Wenn der Arbeitsanfall so gering ist, dass die Mitarbeiterin nicht auf die 12 Stunden kommt, müssen diese dann trotzdem Minimum bezahlt werden? Viele Grüße C. Bachner
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Nein

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Leider ja, auch wenn Sie den Mitarbeiter nicht die 12 Stunden beschäftigen können, so müssen Sie ihn leider dennoch für diese 12 Stunden bezahlen. Geregelt ist dies in § 615 BGB. Darin ist festgehalten, dass Sie als Arbeitgeber das sogenannte Betriebsrisiko trifft. Auch wenn keine Arbeit vorhanden ist, muss der Mitarbeiter bezahlt werden. Der Mitarbeiter muss die Zeit in der Sie keine Beschäftrigung für ihn haben auch nicht nacharbeiten.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Auch wenn der Passus "Bei Bedarf wird die Arbeitszeit entsprechend angepaßt. " im Vertrag steht?