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RADr.Traub
RADr.Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 28602
Erfahrung:  Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwaltslehrgang für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwaltslehrgang Bank- und Kapitalmarktrecht, Diplom-Kaufmann (Univ.)
88853042
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RADr.Traub ist jetzt online.

Hallo, mein Partner hat ein Problem mit der Arbeitsagentur /

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, mein Partner hat ein Problem mit der Arbeitsagentur / dem Jobcenter. Es geht um mutmaßlich zusätzlichem Einkommen und deren Rückforderung
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Mecklenburg Vorpommern
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Ja, es ist richtig, dass er immer wieder Überweisungen von seinem ZiehVater zur Überbrückung erhalten hat, Verwendungszweck Essengeld (er ist laktoseintolerant) , was er jedoch immer wieder, weil es ja Schulden sind, zurückzahlt. Und er steht auch jetzt noch immer bei ihm in der Kreide!
Seiner damaligen Bearbeiterin hat er dies auch mündlich mitgeteilt, das kann er jedoch schriftlich nun nicht beweisen. Sie ist in Rente gegangen und seitdem ist mittlerweile eine 3. Dame für ihn zuständig. Und nun fordert das Amt mit dieser jetzigen neuen Bearbeiterin, trotz Widerspruch und Erklärung, dass dies Leihgaben waren, und aus seiner/unserer Sicht mit erfüllter Mitteilungspflicht, das in ihren Augen zuviel erhaltene Hartz4 Geld zurück.Die Begründung lautet, dass die Rückzahlungen in keinem nachweislichen Zusammenhang stehen und er der Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen ist. Das stimmt so aber nicht :(
Was kann er nur tun? So rutscht er noch wieder weiter in den Schuldenkeller... Und er hat sich nun stolz einen festen selbst gesuchten normalen guten Vollzeitjob, mit dem er Stück für Stück alles Schlimme hinter sich lassen kann, erarbeitet.
Welche Möglichkeiten und Aussichten gäbe es da gerichtlich gegen vorzugehen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal JustAnswer.
Gerne helfe ich Ihnen weiter.
Bitte haben Sie einen Augenblick Geduld, während ich Ihre Anfrage rechtlich prüfe und Ihnen eine Antwort formuliere.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über JustAnswer.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.
Ihr Partner sollte auf jeden Fall die Sache einer gerichtlichen Klärung zuführen.

Denn wenn die Gelder gleichmäßig und zweckgebunden überwiesen wurden, handelt es sich in der Tat nicht um zusätzliches Einkommen, welches auf die Sozialleistungen anzurechnen gewesen wären.

Somit gäbe es für die Rückforderung der Sozialbehörde auch keine rechtliche Grundlage.

Wenn es keine schriftlichen Nachweise gibt, kann ihr Partner sie und den Geldgeber als Zeuge benennen.

Vor Gericht werden diese sodann gehört und das Gericht nimmt die entsprechende Würdigung vor.

Alternativ bleibt nur, die Rückforderung anzuerkennen.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

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Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!
Zweckgebunden ist eben laut Amt fraglich, weil er immer "nur" Schulden in den Verwendungszweck schrieb.
Jedoch für seinen ZiehVater völlig okay und ausreichend.
An welchen Anwalt sollten wir uns am besten wenden? Arbeitsrecht, Soziales?Nochmal Danke ***** ***** freundlichen Grüßen