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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12351
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Was droht mir, wenn ich bei einer Impfpflich gegen Covid 19

Diese Antwort wurde bewertet:

Was droht mir, wenn ich bei einer Impfpflich gegen Covid 19 mich weigere und welche rechtlichen Möglichkeiten bleiben mir?
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Baden Württemberg
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Nein.

Sehr geehrter Fragesteller,

meinen Sie dies generell oder bei einer partiellen Impfpflicht, z.B. für bestimmte Berufsgruppen ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Generell
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Antwort?
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Ich meine "generell "

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Noch gibt es ein solches Gesetz, welches eine Impfpflicht vorsieht, nicht. Damit ist auch noch nicht klar, wie eine Strafandrohung erfolgt.

Möglich sind: Bußgeld, Pfändung und Erzwingungshaft.

Möglichkeiten dagegen: Die einzelne Sanktion mit Einspruch "anfechten" und gegen das Gesetz an sich kann man vor dem Verfassungsgericht klagen.

Bitte fragen Sie bei Unklarheiten nach. Anderenfalls geben Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) ab. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie die Antwort erhalten ? Gibt es denn noch Nachfragen hierzu ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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