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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 41021
Erfahrung:  Rechtsanwalt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Steht in einem Erbbaurechtsvertrag: Kleintierhaltunng nicht

Kundenfrage

Steht in einem Erbbaurechtsvertrag: Kleintierhaltunng nicht erlaubt,
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Steht in einem Erbbaurechtsvertrag: Kleintierhaltung nicht erlaubt, ist das heute noch gültig oder ist diese Passage sittenwidrig
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): nein
Gepostet: vor 26 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Eine solche Regelung ist nach heutigen Rechtsverständnis gemäß § 307 BGB unwirksam, denn sie benachteiligt den Erbbaurechtsnehmer in unangemessener Weise.

Nach dem Grundsatz- und Leiturteil des Bundesgerichtshofes zur Haustierhaltung (Hunde und Katzen) in Mietwohnungen darf Hautierhaltung nur noch untersagt werden darf, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt.

Die Kleintierhaltung (etwa Meerschweinchen und Hamster) ist hingegen schon immer zustimmungsfrei gewesen, denn diese rechnet zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache gemäß § 535 BGB.

Nichts anderes gilt auch im Bereich des Erbbaurechts: Die Haltung von Kleintieren kann und darf der Ebbaurechtsgeber und Eigentümer nicht untersagen!

Die benannte vertragliche Regelung ist somit unwirksam.

Klicken Sie bitte oben die Bewertungssterne (=3-5 Sterne) an, denn nur dann erhalte ich von Justanswer die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Auch nach erfolgter Bewertung können Sie jederzeit und beliebig oft nachfragen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Hüttemann

Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 26 Tagen.

Kann ich Ihnen noch weiterhelfen? Haben Sie noch Fragen? Gibt es (technische) Probleme bei der Bewertung?

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 26 Tagen.

Weshalb geben Sie keine Bewertung ab??

Ich habe meine Arbeitszeit aufgewendet, um Ihnen behilflich zu sein, und Ihre Frage ist in aller Ausführlichkeit beantwortet worden.

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sie haben eine detaillierte Auskunft zu Ihrem Anliegen erhalten. Sind Punkte offen geblieben, so fragen Sie nach.

Ansonsten ersuche ich Sie noch einmal, eine Bewertung (3-5 Sterne anklicken) für die von Ihnen in Anspruch genommene anwaltliche Beratungsdienstleistung abzugeben.

Kostenlose Rechtsberatung durch Rechtsanwälte ist gesetzlich verboten!

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 25 Tagen.

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