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RA Moesch
RA Moesch, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 468
Erfahrung:  Bank und Kapitalmarktrecht
81056964
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RA Moesch ist jetzt online.

Guten Tag, mein AN hat seit 01.04. einen 30 Stundenvertrag

Kundenfrage

Guten Tag, mein AN hat seit 01.04. einen 30 Stundenvertrag als Patientenbetreuer. Die AZ richtet sich nach den betrieblichen Belangen . An manchen Tagen gibt es vormittags Einsätze dann sind 2-4 Stunden frei und zum Beispiel dienstags nochmal von 16:00-18:45 . Nun gibt Dr verschiedene Ansichten der AN sagt er arbeitet teilweise 10-12 Stunden und muss das vergütet oder angepasst bekommen. Ich als AG sehe das nicht so , denn dazwischen ist freie Zeit und es ist auch nicht jeden Tag so. Ich möchte eine gute Lösung für Beide.
Die 2te Sache ist das Kilometergeld , hier bekam ich im Juli die erste Abrechnung, nur mit Tagesanfang - und Tagesendkilometer ohne Grund der Fahrt nachvollziehbar für die Steuer . Ich habe noch keine Zahlung geleistet . Das Fahrzeug ist privat finanziert und 50/50 versichert also auch dienstlich . Wie regeln wir das ? Mit freundlichen Grüßen Rother
Fachassistent(in): Was für einen Arbeitsvertrag haben Sie?
Fragesteller(in): 30 Stunden wöchentlich, variabel nach Bedarf
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): nein
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie in den nächsten Tagen keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
***@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter
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Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielen Dank für Ihre Anfrage, ich komme gleich darauf zurück.

MfG

Norbert Mösch
​Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank
Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Die Arbeit - wie vorliegend - in Teildiensten ist dadurch gekennzeichnet, dass diese nach dem jeweiligen Dienst für einen längeren Zeitraum von regelmäßig mehreren Stunden unterbrochen wird und dann eine erneute Arbeitsphase beginnt. Den Parteien des Arbeitsvertrags steht es frei, Regelungen über Arbeit im Teildienst zu treffen. Allerdings gelten auch hier die Begrenzungen des Arbeitszeitgesetzes. So darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer auch bei Einsatz in Teildiensten 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 3 ArbZG). Von besonderer Bedeutung ist die gesetzliche Regelung zur einzuhaltenden Ruhezeit in § 5 ArbZG. Gemäß § 5 Abs. 1 ArbZG müssen die Arbeitnehmer nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben. Insbesondere in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen sowie in Gaststätten, Hotels, Verkehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung kann diese Mindestruhezeit um bis zu 1 Stunde verkürzt werden, wenn eine solche Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird (§ 5 Abs. 2 ArbZG).

Es entspricht allgemeiner Auffassung, dass die Befugnis des Arbeitgebers, die Arbeitszeit zu verteilen, Kerngegenstand des Direktionsrechts gemäß § 106 GewO ist. Es obliegt daher in erster Linie dem Arbeitgeber, Lage und Verteilung der Arbeitszeit im Rahmen der arbeitsvertraglichen Vorgaben gegenüber dem Arbeitnehmer festzulegen. Hier stellt sich die Frage, ob sich das arbeitgeberseitige Weisungsrecht auch auf die Anordnung von Arbeit im Teildienst erstreckt oder ob eine derartige Ausgestaltung der Arbeitszeit einer ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien bedürfte. Diese Frage ist in der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte streitig. Die wohl überwiegende Meinung verlangt aber eine vertraglich vereinbarte "Arbeit auf Abruf". Findet sich diese Regelung nicht im Arbeitsvertrag, kann entsprechendes nicht verlangt werden. Merkmal der Arbeit auf Abruf ist nach dieser Legaldefinition das Recht des Arbeitgebers, entsprechend dem Arbeitsanfall Lage und Dauer der Arbeit bestimmen zu können. Es bedarf also einer ausdrücklichen vertraglichen Festlegung, deren Grenzen sich im Anwendungsbereich von § 12 Abs. 1 S. 1 TzBfG aus § 12 Abs. 1 S. 4 TzBfG ergeben.

Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Hinsichtlich des Kilometergeldes sollten Sie tatsächlich die Führung eines Fahrtenbuchs verlangen, in dem Abfahrt/Ankunft zu den einzelnen Terminen ggf. mit Zeiten und auf jeden Fall dem jeweiligen Kilometerstand vermerkt sind. Alles andere sind dann private Fahrten.

Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung, herzlichen Dank vorab für Ihre Bewertung (3 bis 5 Sterne)

Norbert Mösch
Rechtsanwalt