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DierkS77
DierkS77,
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9
Erfahrung:  Expert
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DierkS77 ist jetzt online.

Hallo ich möchte ein Produkt Online Vermarkten allerdings

Kundenfrage

Hallo ich möchte ein Produkt Online Vermarkten allerdings gibt es da bereits ein paar die dieses Produkt vermarkten ich ändere es tatsächlich etwas um aussehen tut es aber im Endeffekt nicht wirklich anders außer das natürlich mein Logo drauf ist. Eine patent suche auf google zeigte mir das es da eigentlich nichts gibt wie sieht es denn da rechtlich für mich aus ?
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Bayern
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): erst mal nicht :)
Gepostet: vor 29 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 29 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal JustAnswer.
Gerne helfe ich Ihnen weiter.
Bitte erlauben Sie mir zur abschließenden Prüfung noch folgende klarstellende Frage:
Was für ein Produkt genau wollen Sie vermarkten?

Haben Sie mir Bilder von Ihrem Produkt und den Konkurrenzprodukten?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Datei angehängt (71P3LP1)
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Siehe Konkurrenzprodukt
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Und mein produkt ..
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Datei angehängt (5L7PG1P)
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Die Konkurrenz bietet dieses auch in verschiedenen farben an werde ich auch
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Diese Becher werden mit verschieden Taschenträger angeboten mit mustern und in unterschiedlichen Farben .. es wird ähnlich aber nicht 1 zu 1 gleich ?
Kunde: hat geantwortet vor 28 Tagen.
Experte:  DierkS77 hat geantwortet vor 26 Tagen.

Guten Tag,

grundsätzlich können Sie alles jedes Produkt verkaufen, solange es nicht verboten ist.

Es gibt aber (geistige) Schutzrechte, die eine freie Vermarktung einschränken oder ausschließen. Dazu gehört einmal das Markenrecht. Wenn jemand eine geschützte Marke verwendet, kann der Markeninhaber verlangen, dass die Nutzung ohne seine Zustimmung unterlassen wird.

Sie würden also nur dann gegen ein Markenrecht verstoßen, wenn jemand den Taschenträger als Marke angemeldet hat. Das wird hier allerhöchstwahrscheinlich nicht der Fall sein. Es gibt zwar sogenannt Positionsmarken (z.B. roter Streifen unter der Schuhsole bei LLoyd-Schuhen), aber das notwendige Alleinstellungsmerkmal bzw. der Wiedererkennungswert wird bei den vorliegenden Mustern nicht gegeben sein.

Ein weiteres Schutzrecht ist ein Patent. Ein Patent ist ein technisches Schutzrecht und umfasst technische Erfindungen, die eine Verbesserung des Produktes oder die Lösung eines Problemes beinhalten. Ein reines Zierrat oder ein Design ist keine technische Verbesserung und damit nicht patentfähig. Es dürfte also ebenso unwahrscheinlich sein, dass die Tasten als technisches Patent angemeldet sind. Diese werden wahrscheinlich auch gar nicht patentfähig.

Es gibt aber auch die sogenannte wettbewerbsrechtliche Nachahmung. Diese liegt vor, wenn man ein am Markt bekanntes Produkt nachahmt und damit fremde Leistungen ausnutzt bzw. kopiert. Hierfür sind die Grenzen allerdings sehr hoch weil Innovation und Markt so aufgebaut ist, dass Produkte und Angebote in Konkurrenz zueinanderstehen und auch weiter entwickelt werden sollen. Im vorliegenden Fall würde damit eine wettbewerbsrechtliche Nachahmung nur dann vorliegen, wenn die Tassen am Markt bereits einen solchen Bekanntheitsgrad erreicht haben, dass die Nachahmung auf der Welle des Erfolges mit zu schwimmen. Das könnte im vorliegenden Fall vorliegen, wenn Sie die Idee des Konkurrenten übernehmen und ohne große Abänderungen weiterverwenden. Wenn allerdings das Produkt ohnehin von mehreren Firmen oder Mitbewerbern auf den Markt gebracht wird, sodass wir kein Alleinstellungsmerkmal mehr haben würde ein wettbewerbsrechtlicher Schutz nicht mehr bestehen.

Ich hoffe die Angaben haben Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen aus Münster

Dr. Dierk Straeter
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Experte:  DierkS77 hat geantwortet vor 26 Tagen.

Angenehmes Wochenende

Experte:  DierkS77 hat geantwortet vor 24 Tagen.

Wenn Sie keine Rückfragen haben, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie die Antwort akzeptieren bzw. bewerten könnten.

Vielen Dank

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Hallo was würde es mich denn kosten wenn sie eine Recherche für mich durchführen würden ob es denn jetzt wirklich bedenkenlos ist für mich oder nicht ?