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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3558
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Wir haben ein Haus gekauft, gebraucht, Haupthaus + Anbau. Es

Diese Antwort wurde bewertet:

Wir haben ein Haus gekauft, gebraucht, Haupthaus + Anbau. Es geht um die Küche im Anbau, welche nun, anders als mündlich besprochen, nicht notariell festgehalten, durch den jetzigen Mieter mitgenommen werden soll, da es ja Eigentum des Mieters sein soll. Bei Besichtigung wurde sie uns als neue tolle Küche und Mehrwert mit angepriesen. Wir sind verwundert, da wir fest davon überzeugt sind, dass diese Anbauküche Teil des Deals ist. Die Maklerin war bei der Besichtigung des Anbaus nicht dabei und sagt das müsst ihr unter euch ausmachen. Eventuell gilt sie nicht als gesetzliches Zubehör, da es eine nachträglich gekaufte Ikeaküche ist. Sie ist im Exposé enthalten, im Exposé heist es „ebenfalls zum Anbau gehören ein Badezimmer, ein Schlafzimmer mit Balkon, eine Küche, sowie ein gemütliches Wohnzimmer“
Fachassistent(in): Wird der Verkauf direkt über den Eigentümer getätigt?
Fragesteller(in): Nein.
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): müsste der Mieter nachweisen, dass es seine Küche ist. Oder ist der Verkäufer dafür verantwortlich, wenn er die Küche mitverkauft. Ist es ausreichend, dass nicht explizit gesagt wurde, dass die Küche mit auszieht, wenn der Mieter (qualifizierter Mietvertrag, endet Ende des Jahres) auszieht. Dieser Mietvertrag sieht auch vor, „der Mieter benötigt zu baulichen Änderung oder Einrichtung die Zustimmung des Vermieters“
Sehr geehrter Ratsuchender,vielen Dank ***** ***** Anfrage.Bitte teilen Sie mir ergänzend mit: ist sie Küche baulich fest mit dem Haus verbunden? Oder lässt sich diese ohne Weiteres entfernen?Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
wie beschrieben, ist es eine nachträglich eingebaute Ikea Küche. Wie kann ich das unterscheiden, verbunden oder unverbunden?
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Falls wir hier im Chat nicht klären können, erst dann würde ich anrufen, wenn das ok ist.
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Wie ist denn die Definition von verbunden oder unverbunden in diesem Kontext
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Screenshot aus dem Exposé
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Sehr geehrter Herr Anwalt, antworten Sie noch?

Vielen Dank für Ihre Nachrichten.

Mit fest verbunden ist gemeint, dass die Küche ohne Herausbrechen oder ähnliche Maßnahmen nicht entfernt werden kann.

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Siege Foto, ich denke sie kann ohne weiteres entfernt werden. Es geht viel mehr um das anpreisen und nicht explizit benennen. Mündliche Vereinbarung ist, sie bleibt drin.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Küche wird durch den Einbau nicht automatisch Teil des Grundeigentums. Vielmehr müsste eine entsprechende Widmung als Zubehör erfolgt sein. Insofern ist durchaus möglich, dass der Mieter Eigentümer der Küche ist (vgl. BGH Urteil vom 20.11.2008 - IX ZR 180/07).

Wenn der Mieter indes die Küche mitnehmen möchte, so muss er beweisen, dass er Eigentümer ist. Es handelt sich nämlich bei der Behauptung, dass der Mieter Eigentümer sei, um eine für ihn günstige Behauptung, die er daher beweisen muss. Dieser Beweis kann ihm z.B. dadurch gelingen, dass er nachweist, dass er die Küche beschafft, eingebaut und sein Eigentumsrecht nicht durch den Einbau in das Haus aufgegeben hat.

Wenn Ihnen jedoch der Voreigentümer zusicherte, dass die Küche in seinem Eigentum sei und Sie sich darauf geeinigt haben, dass das Eigentum auf Sie übergehe, dann sind Sie jedenfalls aufgrund eines gutgläubigen Erwerbs gemäß §§ 929, 931, 934 BGB Eigentümer geworden. Den Einwand des gutgläubigen Erwerbs müssen Sie beweisen, z.B. durch Benennung von Zeugen im Rechtsstreit. Ansonsten verbleibt es bei der zuvor mitgeteilten Rechtslage.

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