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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 39574
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo, Ich würde gerne wissen ob es gesetzlich erlaubt ist

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo,Ich würde gerne wissen ob es gesetzlich erlaubt ist Räuchermischungen (als Raumduft) aus Kräutern, Harzen und Hölzern herzustellen und diese auch zu verkaufen? (Als Bedarfsmittel?) Ich bin Kleinunternehmer.
Falls es erlaubt ist muss ich auf eine spezielle Kennzeichnung achten wie z.B. nicht für den Verzehr geeignet?Danke für ihre Mühe.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ja, grundsätzlich unterliegt ein Verkauf von Räuchermischungen keinen rechtlichen Bedenken, sofern es sich nicht um berauschende und gesundheitsschädliche Substanzen handelt.

Dies hat der Europäische Gerichtshof bereits 2014 entschieden:

https://lexetius.com/2014,2312

Sie können daher Räuchermischungen verkaufen, wenn es sich legale und nicht dem Betäubungsmittelgesetz unterfallende Substanzen handelt.

Besondere Kennzeichnungspflichten bestehen nicht.

Allerdings müssen Sie in jedem Fall entsprechende Warnhinweise für das Erzeugnis anbringen.

Zu Ihrer diesbezüglichen Orientierung folgender Link:

https://www.amazon.de/RAUHN%C3%84CHTE-R%C3%84UCHERUNG-R%C3%A4ucherset-R%C3%A4ucher-Kr%C3%A4uter-Rauhnachtfibel/dp/B074ZJPZ5Y

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Hüttemann

Rechtsanwalt

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