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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3566
Erfahrung:  Rechtsanwalt
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Hallo! Ich habe zwei Fragen: 1. Wenn bei Auszug

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo! Ich habe zwei Fragen: 1. Wenn im Mietvertrag bei Auszug "Schönheitsreparaturen" vereinbart sind, bin ich verpflichtet, dunkle Wände so weit weiß zu überstreichen, dass sie mit einem weiteren Anstrich weiß werden? 2. Wir hatten eine Mieterhöhung nach einer gewissen Zeit vereinbart. In meinem (vom Vermieter unterschriebenen) Vertrag steht der 1.10.2021, er hat aber darauf bestanden, dass dies schon zum 1.1.21 gilt. Besten Dank!
Fachassistent(in): Wann wurde der Vertrag ursprünglich unterzeichnet?
Fragesteller(in): Im September 2017
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Die Kaution beträgt ca. 2000 Euro. Im schlimmsten Fall verliere ich die Kaution, wogegen 450 Euro Mietverlust wegen #2 und ca. 600 Euro wegen #1 stehen. Dafür wird sich ein rechtlicher Streit wohl kaum lohnen, oder?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bitte teilen Sie mir ergänzend mit: Verstehe ich Sie richtig dahingehend, dass der Mietvertrag vorsieht, dass bei Auszug unbedingt Schönheitsreparaturen durchzuführen sind?
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Ja genau, korrekt
Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Bei Holzoberflächen wie Türen steht im selben Absatz, dass diese entweder in Originalfarbe oder in weiß zurück zu geben sind. Bei den Wänden stehen aber explizit nur Schönheitsreparaturen

Ich verstehe. Vielen Dank für Ihre Nachricht.

In diesem Fall muss der Mieter gar keine Schönheitsreparaturen durchführen. Der Bundesgerichtshof hat in der Vergangenheit solche sogenannte Endrenovierungsklauseln für unwirksam erklärt. Diese stellen eine unangemessene Benachteiligung des Mieters dar und sind insofern gemäß § 307 BGB unwirksam (BGH, Versäumnisurteil vom 12. September 2007 - VIII ZR 316/06).

Der Mieter hat insofern lediglich die Pflicht in dem Zustand zurückzugeben, in dem er sie erhalten hat. Eine dunkle Wand muss er insofern nur weiß oder in einer sonstigen neutralen Farbe streichen, wenn sie nicht schon bei Einzug in der dunklen Farbe gemalt war. Wenn sie indes schon bei Einzug dunkel war, kann der Mieter diese dunkel belassen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Das war leider nicht ganz die Antwort, die ich mir erhofft hatte, da ich die Wände selbst dunkel gestrichen hatte. Aber Sie haben mir trotzdem sehr weitergeholfen, vielen lieben Dank!
Hatten Die auch die Möglichkeit, sich meine 2. Frage anzusehen, bezüglich der Mieterhöhung?

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Eine Frage bezüglich der Mieterhöhung konnte ich Ihrer Ursprungsnachricht nicht entnehmen. Welche Frage haben Sie dazu?

Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Das hier war die zweite Frage: Wir hatten eine Mieterhöhung nacheiner gewissen Zeit vereinbart. In meinem (vom Vermieter unterschriebenen) Vertrag steht der 1.10.2021, er hat aber darauf bestanden, dass dies schon zum 1.1.21 gilt.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich kann dieser jedoch weiterhin keine Frage entnehmen, die ich beantworten könnte.

Bitte stellen Sie Ihre konkrete Rechtsfrage.

Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Darf ich Sie zu so später Stunde kurz telefonisch belästigen?

Das ist selbstverständlich kein Problem. Wenn Sie ein Telefonat dazubuchen, rufe ich Sie gern gleich an.

Kianusch Ayazi und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=66139&pos=0&anz=1

https://www.mietrecht.org/schoenheitsreparaturen/schoenheitsreparaturen-farben/