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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 11880
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Es geht um Arbeitsrecht in der Pflege ohne tarifliche

Diese Antwort wurde bewertet:

Es geht um Arbeitsrecht in der Pflege ohne tarifliche Anbindung explizit um die Nachtzuschläge bei 24h Assistenz
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Nrw
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Derzeit erhalten wir einen Nachtzuschlag von 25% für die Zeit von 22:00h-06:00h. Nun soll für diese Zeit ein Arbeitsnachweis in Form eines Formulares ausgefüllt werden um die Zeiten und Tätigkeiten zu erfassen. Wie ist die Arbeitsrechtliche Regelung wenn von 22:00-24:00 h Tätigkeiten anfallen und in der restlichen Zeit Bereitschaftsdienst vor Ort geleistet wird , und ist es richtig das die eigentliche Nachtzeit erst um 23:00h und nicht wie in der Dokumentation die uns vorliegt um 22:00h beginnt ? Und Frage 2 , wie viel Zeit muss in der Nacht tatsächliche Arbeit anfallen um den Nachtzuschlag zu erhalten, frage 3 , Frage 3 ist es richtig das mindestens 2 Stunden anfallen müssen um den Zuschlag für die komplette Zeit zu erhalten ?

Sehr geehrter Fragesteller,

die nachstunden sind teilweise "Arbeitsstunden" und teils "Bereitschaftzsdienst" ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Ja , und die Arbeitszeiten bzw. Einsätze während dieser Zeit fallen unterschiedlich aus und sind nicht jede Nacht gleich ,

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Man muss zwischen dem Nachtzuschlag an sich und der Steuerfreiheit desselben unterscheiden.Grundsätzlich ist nach dem Arbeitszeitgesetz für die Nachtarbeit (zwischen 23 und 6 Uhr) - § 6 ArbZG - ein angemessener Zuschlag zum Arbeitsentgelt zu zahlen. Das Bundesarbeitsgericht hatte bereits vor Jahren in einem Grundsatzurteil (6 AZR 259/08) ausgeführt, dass auch für die Zeiten des Bereitschaftsdienstes die Zuschläge zu zahlen sind.

ABER: Nur die Zuschläge, die für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt werden sind steuerfrei. Hingegen die Zuschlage, die für den Bereitschaftsdienst geleistet werden,

Fragen Sie nach, wenn etwas offen oder unklar geblieben ist. Ansonsten geben Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) ab. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Sie haben den zweiten Absatz der mit ABER: beginnt.N nicht voll ausgeführt nach dem Komma ! und meine Frage ob zwei Stunden in der Zeit von 23:00h-06:00h geleistet werden müssen um überhaupt einen Anspruch auf Zuschlag zu erhalten ist noch offen. ebenso wie die Frage was ist mit der Zeit von 22:00 bis 23:00h angeht , die Dokumentation die wir ausfüllen müssen beginnt um 22:00h beginnt was widersprüchlich zu den Aussagen des gesetzlichen Beginn’s der Nachtarbeit ist ?…

Sehr geehrter Fragesteller

oh, sorry. Das jmuss natürlich heißen, dass die Zuschläge für den bereitschaftsdienst NICHT steuerfrei sind. Vielleicht habe ich mich nicht deutlich genug ausgedrückt. Für die Nachtarbeit - egal wie lange - muss ein angemessener Zuschlag bezahlt werden.

Die Nachtzeit beginnt regulär ab 23 Uhr. Das hindert den AG natürlich nicht, auch schon ab einem früheren Zeitpunkt Zuschläge zu zahlen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Also müssen nicht wie auf div. Homepages zwischen 23:00h und 06:00h mindestens zwei Stunden anfallen um überhaupt einen Anspruch zu haben bzw. Damit es Nachtarbeit im arbeitsrechtlichen Sinn ist ?

Sehr geehrter Fragesteller,

das Arbeitszeitgesetz gibt da eindeutige Antwort, es muss regelmäßig mehr als 2 Nachtstunden arbeiten. Dies bedeutet, wird ausnahmsweise mal 2 Stunden gearbeitet (sonst aber nicht) fällt der Zuschlag nicht an.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.