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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3558
Erfahrung:  Rechtsanwalt
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Schulausschluss wegen Verweigerung des PCR Test

Kundenfrage

Schulausschluss wegen Verweigerung des PCR Test
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Nrw
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Es gab einen positiven Lollitest in der Klasse meines Kindes. Wir lassen unser Kind außerhalb der Schule zwei mal wöchentlich durch ein spucktest testen. Ein lollitest oder nasen/Rachen pcr test lehnen wir für unser Kind ab. Deswegen darf unser Kind nicht am Unterricht teilnehmen.
Gepostet: vor 22 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 22 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

was spricht denn gegen die "Schultests" ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Das war nicht meine Frage
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 22 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedaure, aber da Ihre Gründe ggf. entscheidend sind, Sie aber nicht anworten können, kann ich Ihnen keine Antwort auf Ihre Frage erteilen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Wir möchten unser Kind nicht Testen lassen. Ein Spucktest sollte ausreichend sein . Die Frage war. Ob das Land NRW laut Grundgesetz Rechtlich dazu befugt ist unser Kind vom Schulbesuch auszuschließen?
Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Mfg.
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 22 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Damit ich den Fall rechtlich bewerten kann, bitte ich Sie um ergänzende Mitteilung: Ist der Spucktest aus medizinischer Sicht genauso effektiv wie der Lollitest?
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Da ich kein Mediziner bin kopiere ich Ihnen die Antwort aus meiner Internetseite heraus.
Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Wie wird der Spucktest durchgeführt?
Beim Spucktest braucht man außer Spucke nichts. Das Kind hustet oder räuspert sich mehrfach kräftig, sammelt das Sekret im Mund und spuckt es in eine kleine Tüte. Mit Hilfe einer Pipette kommt die Speichelprobe dann in ein Röhrchen mit Pufferlösung, wird geschüttelt und auf einen Teststreifen getropft. Das Ergebnis lässt sich nach etwa 15 Minuten ablesen.Dieser Test ist also kein Pooltest, sondern ein Einzeltest.Beim Spucktest sollte man mindestens zehn Minuten vorher nichts essen oder trinken. Auch Süßigkeiten oder Kaugummi sind tabu.Wie zuverlässig sind die Ergebnisse?
PCR-Pooltests sind deutlich empfindlicher und aufwendiger als Antigen-Schnelltests. Damit lässt sich zuverlässiger feststellen, ob eine Corona-Infektion vorliegt oder nicht. Außerdem sind laut Robert-Koch-Institut weniger falsch-positive oder falsch-negative Testergebnisse zu erwarten. Die Sensitivität liegt zwischen 90 und 98 Prozent, je nach Hersteller.
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 21 Tagen.

Ich verstehe. Vielen Dank für Ihre Nachricht.

In verfassungsrechtlicher Hinsicht darf das Land NRW den Lollitest verlangen, wenn dieser eine höhere Effektivität aufweist als der Spucktest. Denn es gilt das verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgebot, wonach eine grundrechtsrelevante Maßnahme stets erforderlich sein muss, um den Vorgaben der Verfassung zu entsprechen. Dies bedeutet, dass eine Maßnahme nur dann verfassungsgemäß ist, wenn kein milderes, gleich geeignetes Mittel ersichtlich ist. Insofern darf der eingriffsintensivere Lollitest nur durchgeführt werden, wenn der Spucktest nicht dieselbe Effektivität aufweist. Tut er dies doch, so ist der Lollitest nicht rechtmäßig.

Ob und inwieweit der eine oder andere Test effektiver ist, ist eine medizinische Frage, die von einem medizinischen Sachverständigen zu beantworten ist. Wenn Sie gegen das Land NRW wegen der Vorgabe bezüglich der Testpflicht vorgehen, so würde das entscheidende Gericht im Zweifel ebenso ein medizinisches Gutachten in Auftrag geben müssen und seine Entscheidung in aller Regel hieran ausrichten.

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Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 21 Tagen.

Sind noch Rückfragen offen geblieben? Dann stellen Sie diese gern.
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Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 20 Tagen.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen. Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort. Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -