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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6719
Erfahrung:  Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Sehr geehrte Frau, Fachassistent(in): In welchem Bundesland

Kundenfrage

Sehr geehrte Frau Wilson,
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Ich lebe in Thüringen. Mein Sohn erhält Grundsicherung auf Grund einer Psychischen Erkrankung (50% Behinderung) und wird von mir mit 90€ mohatl. per Dauerauftrag unterstützt. Das Sozialamt möchte nun erklärt (Anhörung) bekommen, was es damit aufsich hat, denn es erhöht sein Einkommen... Ich befürchte eine Tiefenprüfung und eine größere Rückzahlung... Er ist jetzt 33 Jahre und lebt in eigenem Wohnraum. Den Dauerauftrag habe ich sofort eingestellt. Ich beziehe für ihn Kindergeld aufgraund nicht möglicher Erwerbsmöglichkeit seinerseits
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Er ist seit Juni 2020 im eigenen Wohnraum gemeldet. Was könnte er dem Sozialamt erklärend schreiben, so dass die Konsequenzen so gering wie möglich sind (Rückzahlung für zuviel erhaltene Leistungen.
Gepostet: vor 23 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Das ist leider eine missliche Situation. Ihr Sohn muss alles Einkommen dem Amt melden. Auch Schenkungen sind anzugeben. Darauf wird in den Leistungsbescheiden auch hingewiesen. Diese Pflicht hat er verletzt. Das Amt wird eine Neuberechnung der Leistungen unter Berücksichtigung des Einskommens durchführen und einen Erstattungsbescheid erlassen.

Gegen das Erstattungsersuchen kann Ihr Sohn sich leider nicht wehren. Er kann nur damit argumentieren, keine Kenntnis davon gehabt zu haben, dass er Ihre Zahlungen angeben muss. Das schützt aber nicht vor dem Erstattungsanspruch. Es kann aber zur Argumentation genutzt werden, falls das Amt ein Strafverfahren wegen Leistungsbetruges einleitet.

Denn strafbar kann Ihr Sohn sich nur gemacht haben, wenn er wusste, dass er die Zahlungen von Ihnen angeben muss. Wenn er keine Kenntnis davon hatte, fehlt der Vorsatz, sodass der Straftatbestand des Betruges nicht erfüllt ist.

Dem Sozialamt kann Ihr Sohn also nur erklären, davon ausgegangen zu sein, dass Ihre Zahlung an ihn nicht dem Amt anzugeben sind, weil er es nicht als Einkommen im Sinne des Sozialgesetzbuches angesehen hat.

Ich bedauere außerordentlich, Ihnen keine für Sie günstigere Auskunft geben zu können.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr gerne gehe ich auf etwaige Rückfragen ein. Das ist mir aber erst später möglich. Ich bin jetzt offline.

Ansonsten denken Sie bitte daran, über das Bewertungssystem eine positive Bewertung (=Klick auf 3-5 Sterne, ganz oben rechts) zu hinterlassen, um den von Ihnen eingesetzten Betrag für meine Vergütung freizugeben. Weitere Kosten für Sie werden dadurch nicht ausgelöst. Und Sie können selbstverständlich auch nach der Bewertung jederzeit sehr gerne Nachfragen stellen.

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Ich habe in diesem Zusammenhang noch eine Unklarheit: steht mir das Kindergeld noch zu, auch wenn mein Sohn nicht mehr bei mir gemeldet ist. Er ist 50% behindert aufgrund einer psychischen Erkrankung. Ich möchte nicht auf glattes Eis kommen... was passiert, wenn ich 2024 Ruhestand gehe? Bisher geht die Abrechnung über meinen Arbeitgeber, ab Oktober über die Familienkasse der BA für Arbeit. Vielen Dank. Karin Lüdde
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 21 Tagen.

Ob die Voraussetzungen für das Kindergeld noch vorliegen, kann ich nicht abschließend prüfen. Aber grundsätzlich gibt es Kindergeld für behinderte Kinder ein Leben lang auch wenn die Kinder nicht bei den Eltern leben. Das gilt auch, wenn Sie in Ruehstand gehen.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 19 Tagen.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne, ganz oben rechts) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.