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RADr.Traub
RADr.Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 24045
Erfahrung:  Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwaltslehrgang für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwaltslehrgang Bank- und Kapitalmarktrecht, Diplom-Kaufmann (Univ.)
88853042
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Wie ist bitte der Begriff Betriebsstätte zu verstehen. Ich

Kundenfrage

wie ist bitte der Begriff Betriebsstätte im Gewerberecht zu verstehen.
Ich hatte einen bedingt durch das Hochwasser 14.7.2021 einen Schaden und habe einen Antrag auf Soforthilfe gestellt das ich die Voraussetzung habe 5000 € schaden, keine Versicherungsregulierung . Jetzt wurde mir der Antrag abgelehnt mit der Begründung die Betriebsstätte sei im Keller und nicht als reine Betriebsstätte einzustufen, weil ich in den Räumen noch andere Gebrauchs Gegenstände stehen und gelagert sind
wo kann ich die Vorschriften zu beschaffenheit einer eigenständigen Betriebsstätte nachlessen oder wie sind diese. Kann ich gegen die ablehnung Beschwerde einlegen
Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über JustAnswer.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.
Der Begriff der Betriebsstätte ist grundlegend in § 12 AO legaldefiniert, vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__12.html

Dieser Begriff gilt für alle Steuerarten.

In den Gewerbesteuerrichtlinien finden Sie sodann weitere Konkretisierungen.

Den Link hierzu übersende ich Ihnen anbei:

https://datenbank.nwb.de/Dokument/363299_2___9/
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-