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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 37138
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Guten Tag. Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag.
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Berlin
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Es geht um Zivilrecht (Verleumdung, Üble Nachrede, Rufschädigung). Ich möchte wissen, ob eine Abmahnung möglich ist.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Können Sie den Vorfall etwas genauer schildern?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Eine kurze Schilderung der Situation:
Meine Ex-Partnerin behauptet nun schon zum zweiten Male vor offiziellen Stellen, dass ich massiv Cannabis konsumieren würde und auch ein Alkoholproblem hätte.
Beide Vorwürfe könnten von der Wahrheit nicht weiter weg sein.
Ich möchte, dass meine Ex-Partnerin diese Vorwürfe nicht mehr wiederholt, da es an Rufmord, übler Nachrede und Verleumdung grenzt.
Nicht nur muss ich hier meine zwei Kinder vor dieser Rufschädigung schützen, sondern sehe auch meine Arbeit im Öffentlichen Dienst gefährdet.
Ich möchte mich hiermit zur Wehr setzen!

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank.

Wenn die Expartnerin diese Behauptung Dritten gegenüber oder dem Arbeitgeber gegenüber tätigt, dann haben Sie nach § 1004 BGB einen Anspruch auf Unterlassung gegen die Expartnerin.

Solange und soweit die Expartnerin den Wahrheitsbeweis nicht führen kann, wird die strafbewehrte Unterlassungserklärung erfolgreich durchsetzbar sein.

Wenn Sie sich zur Wehr setzen wollen, dann sollten Sie in einem ersten Schritt die Expartnerin durch einen Anwalt auffordern eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Nach § 823 BGB hat die Expartnerin auch die Kosten der Unterlassungserklärung zu ersetzen.

Sollte die Expartnerin dem nicht nachkommen wollen, dann wäre der nächste Schritt die Klage auf Unterlassung.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Vielen Dank. Was würde eine solche strafbewehrte Unterlassungserklärung ca. kosten?

Sehr geehrter Ratsuchender,

rechnen Sie hier mit Anwaltskosten im Bereich von 600-700 EUR.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Eine letzte Frage: wie sehen Sie die Chancen auf Erfolg? Haben Sie ähnliche Fälle einmal gehabt? Die Ex-Partnerin kann das selbstverständlich nicht beweisen, ich hätte auch keine Angst vor jeglichen Tests.

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Sie die Behauptung Dritten gegenüber nachweisen können und wenn die Expartnerin die Behauptung nicht nur im Rahmen eine gerichtlichen Verfahrens getätigt hat, dann sehe ich gute Erfolgsaussichten.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Ich habe die schriftliche Stellungnahme gegenüber eines Familiengerichtes, wir befinden uns im Vaterschaftsfeststellungsverfahren. Ihre Äußerungen haben aber keinen Bezug zum Verfahren und haben nur den Zweck, mich zu diffamieren.
Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Würde es Sinn machen, wenn ich meiner Ex einen Brief schreibe und ankündige, dass sie juristischen Konsequenzen rechnen müsse, wenn Sie die Behauptung wiederholt?

Sehr geehrter Ratsuchender,

in diesem Falle, also im gerichtlichen Verfahren ist die Rechtsprechung sehr (!) großzügig was derartige Äußerungen und Beleidigungen anbelangt. Wenn die Äußerung im Rahmen einer Vaterschaftsfeststellung erfolgt ist, dann wird es schwierig einen Unterlassungsanspruch durchzusetzen.

Den von Ihnen angesprochenen Brief können Sie natürlich schreiben.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Vielen Dank für Ihre Hilfe. Positive Bewertung folgt!

Gerne!