So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Kianusch Ayazi.
Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3115
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Hallo, Ich habe eine Frage bzgl. Urheberrecht für ein Logo,

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, Ich habe eine Frage bzgl. Urheberrecht für ein Logo, dass ich für mich erstellt habe.
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Bayern
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Ich habe das Logo 2015 einer damaligen Freundin geschickt um ihr Feedback zu bekommen. Angeblich hat sie jetzt ohne zu wissen, dass sie mein Logo wiedergibt seltsamerweise fast genau bis aufs Pixel mehrere Elemente meines Logos für ein eigenes benutzt. Ich habe der Nutzung widersprochen und gesagt, sie muss sich ein anderes Logo aussuchen, das nicht auf meinem basiert. Nun hat sie zwei Elemente genommen und von eckig in Rund verwandelt und glaubt, dass dies genug Unterschied zu meinem Original darstellt. Was kann ich tun?

ehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.
Bitte teilen Sie mir ergänzend mit: Haben Sie die Freundin bereits förmlich zur Unterlassung der Nutzung des Logos aufgefordert?
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Nein. Sämtliche Kommunikation hat bisher über WhatsApp stattgefunden.
Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Brauchen Sie noch mehr Informationen? Soll ich die verschiedenen Logos hochladen?

Laden Sie diese gerne hoch.

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Das ist mein Original.
Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Das ist die 1. kopierte Version.
Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Links die 2. kopierte Version. Im Vergleich dazu rechts die 1. Kopie.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

In diesem Falle sollten Sie die Freundin schriftlich dazu auffordern, die Nutzung des Logos zu unterlassen. Gemäß § 1004 BGB in entsprechender Anwendung haben Sie einen Rechtsanspruch darauf, dass die Freundin Ihnen gegenüber eine strafbewehrte Unterlasungserklärung abgibt, mit der sie sich zur Unterlassung der Rechtsverletzung verpflichtet. Diesen Anspruch sollten Sie zugleich geltend machen und ihr für die Abgabe der Unterlassungserklärung eine Frist setzen.

Sollte die Freundin dieser Aufforderung nicht nachkommen, so sollten Sie einen Anwalt mit der Geltendmachung Ihres Unterlassungsanspruches beauftragen. Dieser kann die Freundin ggf. nochmals vorgerichtlich zur Unterlassung auffordern und würde erforderlichenfalls Ihren Unterlassungsanspruch im Wege einer Zivilklage durchsetzen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
Bitte geben Sie eine Bewertung (3-5 Sterne) durch Anklicken der Bewertungssterne ab. Vielen Dank!

Sind noch Rückfragen offen geblieben? Dann stellen Sie diese gern.
Andernfalls geben Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) durch Anklicken der Bewertungssterne ab. Vielen Dank!

Bewerten Sie bitte noch?

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Vielen Dank.
Gibt es für eine Unterlassungserklärung eine Vorlage oder muss man sich diese bereits von einem Anwalt erstellen lassen?
An wen richte ich diese dann? Wahrscheinlich an die Person, die im Impressum als Verantwortlicher genannt ist?
Der Sohn meiner ehemaligen Freundin betreibt mit dem Verantwortlichen die Website und YouTube-Kanal etc.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Sie können natürlich im Internet nach entsprechenden Vorlagen suchen. Für deren Richtigkeit kann ich jedoch keine Gewähr übernehmen. Im Zweifel sollten Sie diese anwaltlich ausarbeiten lassen.

Die Aufforderung richten Sie an die Person, die das Logo unberechtigterweise verwendet. Wenn dieses auf einer Webseite veröffentlicht wird, so ist im Zweifel die im Impressum benannte verantwortliche Person der richtige Anspruchsgegner.

Bitte abschließend noch bewerten. Vielen Dank.

Warum haben Sie nicht bewertet?

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Wenn ich das richtig verstanden habe, kann ich nach der Bewertung zu diesem Thema nichts mehr fragen. Deswegen werde ich noch intensiver überlegen, ob ich noch zusätzliche Fragen habe.

Doch, Sie können auch danach noch Rückfragen stellen.

Kianusch Ayazi und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Ich habe doch noch zusätzliche Fragen.
Was muss ich nun genau tun, um rechtskonform zu sein und meinen Anspruch durchzusetzen?
Einen Brief an den Verantwortlichen der Website schreiben mit der Aufforderung, das Logo zu entfernen bzw. die Nutzung zu unterlassen. Ist dies eine Abmahnung?
Muss in diesem Brief schon die Unterlassungserklärung beinhaltet sein?
Können Sie bei der Formulierung unterstützen?
Wie lange setzt man die Frist zur Unterzeichung? 14 Tage?
Versand am Besten per Einschreiben, nehme ich an?
Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
Warum beantworten Sie meine Fragen nicht?

Gerne beantworte ich Ihre Fragen:

Was muss ich nun genau tun, um rechtskonform zu sein und meinen Anspruch durchzusetzen?

Ich habe Ihnen hierzu bereits oben Auskunft erteilt, s. meine Nachricht vom 13.07.2021 14:52.

Einen Brief an den Verantwortlichen der Website schreiben mit der Aufforderung, das Logo zu entfernen bzw. die Nutzung zu unterlassen. Ist dies eine Abmahnung?

Richtig, ein solcher Brief stellt eine Abmahnung dar.

Muss in diesem Brief schon die Unterlassungserklärung beinhaltet sein?

Die Unterlassungserklärung geben nicht Sie ab, sondern der Rechtsverletzer muss eine Unterlassungserklärung abgeben.

Können Sie bei der Formulierung unterstützen?

Gern kann ich Sie nach einer entsprechenden Mandatierung hierbei unterstützen.

Wie lange setzt man die Frist zur Unterzeichung? 14 Tage?

Es gibt keine gesetzlich vorgesehene Frist. Eine 14-tägige Frist wäre jedoch üblich und angemessen.

Versand am Besten per Einschreiben, nehme ich an?

Sie haben hierzu zwar keine Rechtspflicht, mit Blick auf den möglichen Zugansnachweis bei einem Einschreiben ist dies jedoch empfehlenswert.

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Die Unterlassungserklärung geben nicht Sie ab, sondern der Rechtsverletzer muss eine Unterlassungserklärung abgeben. <-- Das ist mir bekannt. Muss bzw. sollte ich der Abmahnung eine vorgefertige Unterlassungserklärung beifügen, um sicherzustellen, dass das alles korrekt läuft und die Erklärung strafbewehrt ist? Oder reicht hier ein "normales" Schreiben von der Gegenseite, in dem die Unterlassung erklärt wird?Gern kann ich Sie nach einer entsprechenden Mandatierung hierbei unterstützen. <-- Wie würde das ablaufen? Geht das auch über JustAnswer? Welche Kosten entstehen hierfür?

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Es gibt keine Rechtspflicht, einen Vordruck der Unterlassungserklärung beizufügen, auch wenn dies üblich ist. Ein einfaches Schreiben würde insofern rechtlich gesehen ausreichen.

Derzeit habe ich keine Kapazitäten für eine Annahme des Mandats, sodass ich Sie bitten muss, sich ggf. mit einem anderen Kollegen diesbezüglich in Verbindung zu setzen.