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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 37148
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Hallo! Ich habe mit meinem Exmann per Scheidung eine

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo! Ich habe mit meinem Exmann per Scheidung eine Vereinbarung getroffen, dass wir uns Anfang diesen Jahres unsere Einkommen offen legen , um den Unterhalt neu zu berechnen.
Fachassistent(in): Ist die Scheidung einvernehmlich?
Fragesteller(in): Das haben wir beide getan (beide anwaltlich vertreten) und jetzt passiert seinerseits nichts mehr. Keine Neuberechnung. Er bezahlt mir weiterhin meinen Ausgleich wie vor 4 Jahren vereinbart. Meine Frage: muß ich ihm, wenn nach neuer Berechnung eine geringere Summer heraus kommt, die Differenz rückwirkend bis Januar zurück zahlen?? Wir haben die Kinder im Wechselmodell. Ja, die Scheidung war einvernehmlich!
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Wüsste gerade keinen Details mehr.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Nein, Sie müssen nichts zurückbezahlen.

Der Grund liegt darin, dass in diesem Falle Ihr Mann einen Anspruch auf Rückzahlung nach dem Grundsatz der ungerechtfertigten Bereicherung nach § 812 I BGB. Diesem Anspruch können Sie aber nach der Rechtsprechung des BGH die sogenannte Entreicherung entgegen halten. Das Gericht geht davon aus, dass Unterhalt regelmäßig durch allgemeine Lebenshaltungskosten verbraucht wird und somit eine Entreicherung eintritt und somit keine Rückzahlungspflicht mehr besteht.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Ist das definitiv so?? Denn meine RA hat den Begriff der Entreicherung wohl genannt, meinte aber, damit würden wir eher nicht durchkommen.... Ich habe drei Kinder, arbeite als Erzieherin und lebe in München. Selbstverständlich habe ich den Unterhalt verbraucht und konnte nichts davon "zurück halten". Was mich wundert, ist die Aussage meiner RA.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank. Ja dem ist so. Aus diesem Grund werden Prozesse auf Unterhaltsrückzahlung nur in Ausnahmesituationen geführt.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Das war eine beruhigende Antwort für mich! Haben Sie vielen Dank!

Gerne!