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ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Widerrufsrecht für digitale Inhalte Eingeführt wurde ein

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Widerrufsrecht für digitale InhalteEingeführt wurde ein Widerrufsrecht für digitale Inhalte (Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 EGBGB).Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form her- und bereitgestellt werden. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Daten auf einem Datenträger oder per Download bezogen werden.Grundsätzlich gilt auch beim Kauf digitaler Inhalte ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts ist aber möglich, wenn der Verbraucher1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt und2. bestätigt, dass ihm bewusst ist, dadurch sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung zu verlieren.Sie haben eine Registrierungsbestätigung direkt auf unserer Seite nach Ihrer Anmeldung erhalten, alle Informationen waren darin enthalten.
Sie hatten die Möglichkeit, diese Bestätigung einmalig zu verwenden und sie dann weg zu klicken, oder sie zu speichern.
Diese Bestätigung haben Sie geöffnet und akzeptiert. Demnach haben Sie kein Widerrufsrecht.
Dies war die heutige Antwort

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die Ihnen zugegangene Antwort ändert nicht das Geringste an der dargelegten Rechtslage.

Der Vertrag ist bereits deshalb gemäß § 312 j Absatz 4 BGB unwirksam, weil der Anbieter nicht den ihm obliegenden gesetzlichen Informationspflichten im Sinne des § 312 j Absatz 2 BGB nachgekommen ist.

Die in seinen AGB niedergelgten Regelungen zur Umwandlung in eine Premium-Mitgliedschaft sind darüber hinaus gemäß §§ 305 c, 307 BGB unwirksam.

Auf diese Rechtslage können Sie sich gegenüber dem Anbieter ausdrücklich berufen.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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