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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 20769
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Fachassistent(in): In welchem

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Wie ist dieser Satz zu verstehen: "Der jeweilige Vollstreckungsschuldner darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils für die jeweils andere Partei vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die jeweils andere Partei vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet." Können Sie mir das in möglichst einfachen Wörtern erklären? Vielen Dank.
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Bundesland: Niedersachsen
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bitte gedulden Sie sich ein wenig, während ich Ihre Anfrage bearbeite.
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Gerne erkläre ich Ihnen diesen Ausspruch.

Wenn das Urteil erlassen wird, kann aus diesem sofort vollstreckt werden.

In manchen Fällen möchte jedoch die durch das Urteil beschwerte Partei Rechtsmittel, z.B. Berufung einlegen.

Die Einlegung des Rechtsmittels hemmt jedoch nicht die Vollstreckbarkeit. Der Vollstreckungsschuldner läuft insofern Gefahr, dass er in der Berufungsinstanz recht bekommt, dann aber schon wegen der Vollstreckung zahlen musste. Geht der Vollstreckungsgläubiger in der Zwischenzeit insolvent, würde der Vollstreckungsschuldner leer ausgehen.

Aus diesem Grund ist vorgesehen, dass der Vollstreckungsschuldner die Vollstreckung durch Leistung einer Sicherheit von 110% des zugesprochenen Betrages abwenden kann. Der Vollstreckungsschuldner zahlt zwar gar 110% des geschuldeten Betrages. Er zahlt es aber nicht an den Gläubiger, sondern hinterlegt diesen Betrag nur bei Gericht, welches das Geld treuhänderisch verwahrt.

Auf diese Weise ist ein sauberer Interessenausgleich geschaffen. Der Vollstreckungsgläubiger ist sicher, dass er an sein Geld kommen kann, wenn er in der nächsten Instanz endgültig recht bekommt. Und der Vollstreckungsschuldner kann sicher sein, dass er sein Geld zurückbekommt, sollte er doch recht bekommen, denn es gibt aufgrund der Verwahrung des Geldes durch das Gericht kein Insolvenzrisiko.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

Sind noch Rückfragen offen geblieben? Dann stellen Sie diese gern.
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Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
nein
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

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Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

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Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrter Ratsuchende, können wir Ihnen noch weiterhelfen? Ist noch irgendetwas unklar geblieben