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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17606
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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Hallo, ich habe eine Frage zu einem notariell beglaubigtem

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich habe eine Frage zu einem notariell beglaubigtem Wohnrecht. Unsere Großmutter hat ein eingetragenes Wohnrecht mit folgendem Passus:Als weiter Gegenleistung für die Übertragung bestellt die Annehmerin hiermit für die Überlasserin, ....., für die Dauer ihres Lebens ein unentgeltliches Wohnungsrecht gemäß § 1093 BGB - unter Ausschluss des Eigentümers - an der im Erdgeschoß des Hauses .... belegenen Wohnung sowie Mitbenutzung aller üblicherweise zum gemeinschaftlichen Gebrauch bestimmten Räume und Einrichtungen des Hauses sowie freien Umgang auf dem gesamten Grundstück ein.Meine Frage:
Was bedeutet freier Umgang auf dem gesamten Grundstück?Darf meine Großmutter bekannten gestatten auf unserem Grundstück zu parken?
Darf sie den Garten mitbenutzen oder sich nur darin aufhalten??

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt rechtlich geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

"Freier Umgang" ist im Gesamtkontext der Vereinbarung zu sehen und dürfte nach dem Willen der Parteien mit "frei Bewegen" gleichzusetzen sein.

Da es sich um ein Wohnrecht (und nicht um ein Nießbrauchsrecht handelt), ist eine Gartennutzung etc. sicher nicht gewollt.

Weiter kann eine Erlaubnis zum Parken erteilt werden, allerdings nur während dritte Ihre Großmutter besuchen.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen. Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

RATraub und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Hallo Herr Traub,
danke für die Antwort. Noch eine kurze Frage zum Verständnis:"Weiter kann eine Erlaubnis zum Parken erteilt werden, allerdings nur während dritte Ihre Großmutter besuchen."
Bedeutet? Meine Großmutter kann die Parkerlaubnis auf dem Hof für Dritte erteilen, oder wir als Eigentümer?
Parkflächen sind an der Straße vor dem Haus vorhanden, werden nur aufgrund von Bequemlichkeiten nicht gerne genutzt.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Hallo Herr Traub,
muss ich die Frage als "neue Frage" stellen?
VG

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

gerne.

Ihre Großmutter könnte die Erlaubnis im Rahmen Ihres Wohnrechts erteilen.

Ob ein Parken an der Straße zuzumuten wäre für Besucher Ihrer Großmutter müsste im Streitfall ein Gericht entscheiden.

Hier sind mehrere Determinanten gegeneinander abzuwägen.

Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-