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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2717
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Angenommen, ein Richter würde in seinem Gerichtssaal

Kundenfrage

Angenommen, ein Richter würde in seinem Gerichtssaal Maskenatteste grundsätzlich nicht akzeptieren.
Könnte es sich dabei wohl um eine Vorverurteilung handeln, bei der praktisch der gesamten Ärzteschaft unterstellt würde, sie würde Gefälligkeitsatteste erstellen?
Gepostet: vor 23 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 22 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Worin geht es in dem Verfahren, dem der Richter vorsitzt?

Mit freundlichen grüßen

- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Es geht nicht um ein konkretes Verfahren, sondern um eine pauschale Aussage, die ein (nach eigenen Angaben) Richter in einem sozialen Nrtzwerk getätigt hat.
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 22 Tagen.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Um eine Vorverurteilung handelt es sich nicht. Eine Verurteilung darf nur im ordnungsmäßigen Geschäftsgang durch Urteil erfolgen.

Indes kann der Richter im Rahmen eines Verfahrens, in dem es um diesesn Sachverhalt geht, als befangen gelten, wenn er im Privaten seine Meinung öffentlich geäußert hat, aus der sich seine Befangenheit ergibt. Er kann dann im Prozess aufgrund der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.

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