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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3673
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Guten Tag. Person A war mehrere Jahren in ALG II und ist nun

Kundenfrage

Guten Tag. Person A war mehrere Jahren in ALG II und ist nun in Rente. Während der ALG II wurden Wohnungs- und Nebenkosten vom Jobcenter übernommen. Person A erhält nun (als Rentner) eine Rückzahlung der Nebenkosten die sich noch auf die Zeit als ALG II Empfänger bezieht. Gilt nun das Zuflussprinzip und muss dies dem Jobcenter rückwirkend angeben werden?
Fachassistent(in): Haben Sie noch andere Einkünfte?
Fragesteller(in): nein
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): nein
Gepostet: vor 21 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 21 Tagen.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

es gilt das Zuflussprinzip mit der Maßgabe, dass dei Erstattung im Folgemonat angerechnet wird.

Das gilt aber nur, wenn Sie im ALG-Bezug sind, wenn die Anrechnung erfolgen müsste. Das ist hier nicht der Fall.

Warum fragen Sie? Haben Sie einen Rückforderungsbescheid vom JC erhalten?

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine entsprechende Bewertung ab, denn nur dann erhalte ich meine Vergütung über Just Answer. Nach einer solchen Bewertung können Sie allerdings auch ohne weitere Zusatzkosten an dieser Stelle Nachfragen zum gleichen Thema stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Danke ***** ***** formuliere es noch etwas konkreter. Meine Mutter ist nun in Rente - vor 1 Monat noch in ALG 2. Sie hat nun eine Rückzahlung der Nebenkosten erhalten. Diese Nebenkosten beziehen sich auf Ihre Zeit als ALG 2 Empfängerin. Rein technisch wurden die Nebenkosten vom Jobcenter monatlich anteilig dem Vermieter überwiesen. Hier ist nun die Frage ob es wirklich Zuflussprinzip ist...
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 21 Tagen.

Warum sollte das Zuflussprinzip nicht gelten? Will das JC das Geld zurück?

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Nein. Die Kernfrage ist, ob es angegeben werden muss beim Jobcenter, da dies ja nun mal die Nebenkosten anteilig bezahlt hat.
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 21 Tagen.

Sie geben doch beim JC gar nichts mehr an, wenn Sie nicht mehr im Bezug sind. Wo wollen Sie da etwas angeben?

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Nun ja beim "ehemaligen" Sachbearbeiter. Also sehe ich es richtig, dass hier keine pro-aktive Meldung erfolgen sollte?
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 21 Tagen.

Nein, keine Sorge. Dinge, die außerhalb des ALG II Bezuges zufließen, sind für ALG II auch nicht relevant.

ALG II ist neben der Sozialhilfe der letzte Notanker. Hier wird ja sowieso nur gezahlt, wenn akut das Geld fehlt und nicht aufgrund irgend eines vorher erworbenen Lesitungsanspruches wie z.B. beim ALG I.

Freuen Sie sich also über das Geld!

Gruß