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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17683
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RATraub ist jetzt online.

Sie Hallo, ich möchte meine Kündigung einreichen und habe

Diese Antwort wurde bewertet:

Sie
Hallo, ich möchte meine Kündigung einreichen und habe hierzu folgende Frage: es besteht ein Weiterbildungsvertrag mit einer Rückzahlungsklausel bei vorzeitiger Kündigung. Ich nehme nun eine vorzeitige Kündigung vor. Mein Arbeitgeber hat mit jedoch vor 6 Wochen mündlich gesagt, ich muss die Kosten im Falle einer Kündigung nicht zurückzahlen. Muss ich dies nun innerhalb meines Kündigungsschreibens aufführen oder ein separates Schreiben aufsetzen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt rechtlich geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

Dies kann und sollte sogar in dem Kündigungsschreiben aufgeführt werden.

Denn die mündliche Erklärung des AG ist ein Erlass möglicher entstehender Kosten bei Kündigung.

Daher ist dies zu Papier zu bringen.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen. Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Sehr geehrte Damen und Herren,vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Leider wird mir dieser Button nicht angezeigt.Ist folgende Formulierung für diesen Zweck rechtlich wirksam/ausreichend:
Wie am 16.03. mündlich durch Herrn Haida zugesagt, entfallen Rückzahlungen für die im Fortbildunsvertrag vom 24.09.2018 festgesetzten Kosten in Höhe von XXX€.
Ist dem Kündigungsschreiben dann auch ein Unterschriftenfeld für den Arbeitgeber hinzuzufügen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

die Formulierung ist so möglich.

Eine Unterschrift für den AG ist nicht erforderlich, da es sich bei einer Kündigung um eine einseitig empfangsbedürftige Willenserklärung handelt.

Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Benötige ich aber nicht in irgendeiner Form schriftlich, dass der Arbeitgeber dem zustimmt oder ist durch den Wegfall eines Widerspruchs bei Erhalt der Kündigung dem Wegfall der Rückzahlungen nochmals zugestimmt? In Form einer konkludenten Handlung?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sie können den AG zur Bestätigung dieser Aussage in Schriftform auffordern.

Andererseits muss der AG der Formulierung widersprechen. Ansonsten kann ein Gericht in der Tat eine konkludente Bestätigung Ihrer Formulierung annehmen.

Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

RATraub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.