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ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 38446
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Kann ein Schenkungsversprechen ohne Schriftform geheilt

Diese Antwort wurde bewertet:

Kann ein Schenkungsversprechen ohne Schriftform geheilt werden?
Fachassistent(in): In welchem Land befinden sich die zu vererbenden Vermögenswerte?
Fragesteller(in): Brandenburg
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Vollmacht zur Auflösung eines Depots lag vor. Mündlich würde die Schenkung nach dem Tod evtl. geäußert, schriftlich nicht.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich bedarf ein Schenkungsversprechen zu seiner Wirksamkeit zwingend der notariellen Beurkundung.

Dies folgt aus der gesetzlichen Regelung in § 518 Absatz 1 BGB.

Ein ohne Einhaltung dieser Form erteiltes Schenkungsversprechen ist unwirksam und kann nicht klageweise durchgesetzt werden.

Die einzige Ausnahme ordnet das Gesetz in § 518 Absatz 2 BGB an:

Der Mangel der Form wird durch die Bewirkung der versprochenen Leistung geheilt.

Das formunwirksame Schenkungsversprechen (=weil nicht notariell beurkundet) kann also dadurch gehelilt werden, dass die Schenkung tatsächlich vollzogen wird und der Schenker dem Beschenkten den Gegenstand zuwendet.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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