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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17611
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RATraub ist jetzt online.

Hallo, es geht um markenrechtliche Unterlassungsansprüche

Kundenfrage

Hallo, es geht um markenrechtliche Unterlassungsansprüche
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Bremen
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Es geht darum, dass ich einen eingetragenen Markennamen verwendet habe in meinem Online Shop und sich daraufhin direkt ein Rechtsanwalt gemeldet hat. Jetzt will ich beweisen, dass ich keinerlei Beweise habe, dass ich fast keine einnahmen erzielt habe.
Gepostet: vor 27 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Besteht die Möglichkeit, dass Sie das Schreiben des Rechtsanwalts als pdf-Datei bzw. jpg-Datei über die Fragebox hochladen (links/rechts unten Button „Datei anfügen“). Ich sehe mir dieses dann gerne an und formuliere eine Antwort auf Ihre Rechtsfrage.
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies gern über den Premiumservice hinzubuchen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Sehr gern, kleinen Moment
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Datei angehängt (P6S247Q)
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Zusätzlich habe ich per Mail dem Anwalt geantwortet:
Ich habe Ihr Schreiben bezüglich markenrechtlicher Unterlassungsansprüche am 7.Mai 2021 erhalten.
Diesbezüglich kann ich Ihnen sagen, dass ich erst letzen Monat mein Kleingewerbe angemeldet habe und unter Berücksichtigung der Corona Pandemie fast keinerlei Einnahmen habe.
Ich finde es durchaus schade, vor allem zu diesen Zeiten, dass sich nicht einmal per Mail mit mit vorher in Kontakt gesetzt wurde - und ich jetzt vor der Entscheidung stehe, Privatinsolvenz anzumelden.Gern können wir hier eine Ratenzahlung von 27€ monatlich über 84 Monate vereinbaren, anderes ist mir nicht möglich.Das Produkt ist vollständig aus dem Shop gelöscht. Etwaige Verkäufe gab es für dieses Produkt nicht.
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Daraufhin kam die Nachricht zurück:
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Zur Info, ich habe einen Online shop seit letzen Monat, Kleingewerbe ist angemeldet. In diesem Shop haben bis zum heutigen Tage 2 Verkäufe stattgefunden.
In der Mail steht - "die zahlreichen positiven Bewertungen" - das sind Bewertungen von "Aliexpress" importiert ´, dies ist im Droppshipping bei Shopify Gang und Gebe, deswegen kann ich bezeugen, dass in dem Shop fast keinerlei Einnahmen von statten gegangen sind.
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Ich habe mir die von ihnen übermittelten Unterlagen angesehen.

Wie ich auch gesehen habe, haben Sie bereits eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Dies ist ungünstig, da eine solche Erklärung in der Regel durch einen eigenen Anwalt modifiziert werden sollte.

Wenn Sie die Vorwürfe bestätigen, erfolgte die Abmahnungen das eingeforderte Unterlassen zu Recht.

D. h. dem Grunde nach bestand und besteht der Abmahnungsanspruch.

Selbst verständlich steht es Ihnen frei, für die Zeit der Nutzungsvorwürfe nachzuweisen, dass sie mit dem Produkt nahezu keine Einkünfte erzielt haben. Diesbezüglich können Sie unter anderem die Einkäufe des Produkts und die Verkäufe des Produkts abbilden und darstellen.

Zur Verstärkung der Glaubhaftigkeit können Sie die Richtigkeit ihrer Angaben eidesstattliche Versicherung.

Rückfragen können Sie über den Button "Experten antworten" stellen. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, ist ein solches über den Button Telefon-Premium-Service zubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Experte:  RATraub hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-