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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6498
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Is es rechtmäßig gebräuchliche Wörter wie zb „kleines

Kundenfrage

Is es rechtmäßig gebräuchliche Wörter wie zb „kleines Wunder“ als wortmarke schützen zu lassen? Bzw ist es dann möglich abgemahnt zu werden wenn man diese Wörter benutzt?
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): mich bin aus Österreich , möchte aber die D Rechtslage wissen
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): nein
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Kleines Wunder ist meines Erachtens eine Formulierung, die nicht markenrechtlich geschützt werden kann. Nicht jedes Wort kann als Wortmarke eingetragen werden, so z.B dann nicht, wenn es ein Freihaltungsbedürfnis gibt (vgl. § 8 Abs. 2 MarkenG). Wenn jedes Wort geschützt werden könnte, könnter keiner mehr etwa zu seinen Artikel schreiben.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Es ist ja in D so , dass man sich wortmarken eintragen lassen kann und diese werden nicht geprüft ob sie überhaupt schützenswert sind. Ist das richtig ?
Daher kann ich davon ausgehen, auch wenn ein gebräuchliches Wort als geschützte wortmarke im dpma Register zu finden ist, dass es trotzdem nicht schützenswert ist.
„Kleines Wunder“ ist zb geschützt laut Register.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Leidner
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Monat.

Danke für Ihre Rückmeldung.

Das Deutsche Markenamt prüft vor der Eintrag, ob absolute Schutzhindernisse entgegen stehen, wie z.B. ob die Wormarke eine für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angabe enthält. Wenn also "Kleines Wunder" eingetragen ist, dann ist das Markenamt der Ansicht, dass die Wortmarke schützenswert ist.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Aber das widerspricht sich ja mit dem § 8 Abs. 2 MarkenG der besagt :
„...3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,....“
Wie kann es zu einer Eintragung kommen, wenn es geprüft wird?
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Monat.

Das kann ich leider nicht beantworten. Auf der Seite des DPMA steht:

Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:

  • fehlende Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
  • ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
  • Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Das DPMA hat "Kleines Wunder" also auf Schutzhindernisse überprüft und für schutzwürdig erachtet. Es kann aber trotzdem noch darüber gerichtlich gestritten werden, ob dieser Wortkombination tatsächlich kein Schuthindernis entgegen steht. Denn ein Gericht kann es anders sehen als das DPMA.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr gerne gehe ich auf etwaige Rückfragen ein. Das ist mir aber erst später möglich. Ich bin jetzt offline.