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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 36731
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Gartennutzung Aufstellpool Fachassistent(in): In welchem

Diese Antwort wurde bewertet:

Gartennutzung Aufstellpool
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): NRW
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Einfamilienhaus zur Miete mit eigenem abgeschlossenen Garten nur alleinigen Nutzung, keine Zusatzklauseln für die Gartennutzung (keine besonderen Verbote e.t.c) Vermieter wohnt direkt nebenan und möchte, das wir den Aufstellpool (Mobiler Framepool 4,88 Durchmesser, 1,20 Höhe) wieder abbauen, da es angeblich ohne Genehmigung aufgestellt wurde. Frage: Braucht man hierfür eine Genehmigung da (auch wenn recht gross) mobiler Pool und nicht mit Haus oder Grundstück fest verankert. Wir dachten dies gehört zur normalen und vertragsgemässen Gartennutzung dazu. Pool kann (auch wenn aufwenidig) jederzeit abgebaut werden. Bitte um Hilfe. Vielen Dank

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es ist in der Tat so dass Sie für eine bauliche Veränderung immer die Zustimmung des Vermieters benötigen.

Dies gilt auch für einen Swimmingpool.

Eine Zustimmung benötigen Sie auch dann, wenn der Pool nicht mit dem Erdboden fest verbunden ist und wieder (rückstandsfrei) abgebaut werden kann.

Der Grund liegt einfachj darin, dass duch den Pool das Erscheinnungsbild des Gartens verändert wird.

Wenn Ihnen der Vermieter die Zustimmung nicht erteilt, dann müssen Sie den Pool leider wieder zurückbauen.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 30 Tagen.
Sehr geehrter Herr Schiessel,
vielen Dank für Ihre rasche Antwort. Dieser Pool ist kein Swimmingpool, welcher permanent fest verbunden mit dem Mietobjekt ist. Er ist mobil, im Grunde doch gleichzusetzen wie ein Klettergerüst, eine Schaukel, ja sogar Tisch und Stühle. All diese Dinge gehören doch zum vertragsgemäßen Gebrauch eines Gartens. Ich habe soeben einige Urteile gefunden, die das doch eigentlich bestätigen, oder wie sehen Sie das?".....Generell ist es jedem Mieter erlaubt ein Planschbecken in seinem Garten aufzustellen, wie zwei Gerichte unabhängig voneinander entschieden haben (LG Regensburg S 320/83 und AG Hamburg-Wandsbek 713 b C 736/95). Laut dem Amtsgericht in Kerpen braucht es auch keine Zustimmung des Mieters, um Spielgeräte auf dem Grundstück aufzustellen. In diesem Fall ging es um eine Schaukel, ein Klettergerüst mit Rutsche und einen Sandkasten. Begründung war, dass es sich um keine baulichen Veränderungen handelte, schließlich wurde weder die Substanz noch die Qualität der Mietsache beeinträchtigt....."

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei einem Planschbecken würde ich Ihnen recht geben. Ebenso bei einer Schaukel und einem Klettergerüst welche ohne weitere Maßnahmen fortgeschafft werden können. Wenn nun aber Ihr Pool mit dem Erdboden nicht fest verbunden ist (Verschraubung oder ähnliches) dann wäre allerdings nicht von einer baulichen Veränderung auszugehen. Dies allerdings dann mit der Maßgabe dass durch das Aufstellen des Pools Gebäude und Grundstück nicht beeinträchtigt werden.

In diesem Falle wäre keine Genehmigung der Vermieterseite erforderlich.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Darf ich Ihnen noch weiter helfen?

Kunde: hat geantwortet vor 30 Tagen.
Korrekt, es handelt sich um einen Aufstellpool, den man normalerweise nur im Sommer hinstellt und im Herbst abbaut. Dieser wird auf den Rasen gestellt ohne jegliche Verankerung/Verschraubung. Einzig die Grasfläche ist darunter zerstört, welches ich als Mieter natürlich dann reparieren, neu Säen oder durch Rollrasen erneuern muss. So spielt auch dann die Größe keine Rolle mehr oder als Argument (das sieht nicht schön aus) keine Rolle, oder? Das wäre meine letzte Frage. Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

nein in diesem Falle spielen Rasen und Größe beziehungsweise der Anblick keine Rolle mehr. Ausschlaggebend ist hier die Tatsache dass der Pool mit dem Boden nicht fest verbunden ist und fortgeschafft werden kann.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 30 Tagen.
Sehr geehrter Herr Schiessl, vielen Dank für Ihre Antworten, Sie haben mir dadurch sehr geholfen.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund.
N. Roth

Gerne!!