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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3673
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
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Olaf Götz ist jetzt online.

Ich habe eine Frage zu einem Fall, es geht um das

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe eine Frage zu einem Fall, es geht um das Sozialrecht.
Es geht um einen Rechtstreit zwischen der AOK und meiner Tochter. Es geht um häusliche Krankenpflege. Die AOK sagt unsere Tochter benötigt keine HKP. Die Ärzte sagen doch! Die Kasse hat diese in letzter Zeit immer abgelehnt.
Wir haben bis jetzt vor dem Sozialgericht immer per einstweiliger Verfügung bewirkt. Die letzte am 01.04.21-31.12.21.
Wir haben zwischenzeitlich klage beim SG eingereicht. Nun soll ein Erörterungstermin am 27.05.21 stattfinden.Uns belastet das im Moment so sehr, dass wir am ende unserer Kräfte sind!! Können wir die Klage zurücknehmen? Und was passiert mit dem Beschluss, der Verfügung bis 31.12.21 ist der dann automatisch aufgehoben?Mit freundlichen Grüßen
Mirco Werner

Sehr geehrter Ratsuchender,

hier besteht dei Gefahr, dass das Sozialgericht nach der Rücknahme der Hauptsache auf Antrag der AOK die Aufhebung der einstweiligen Verfügung aussprechen wird, vgl. § 86 b Abs. 2 SGG, § 926 ZPO.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/BJNR012390953.html#BJNR01*****************310

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/BJNR005330950.html#BJNR00*****************301

§ 926 ZPO umfasst nach meiner Recherche auch den Fall der wieder zurückgenommenen Hauptsache.

Automatisch geschieht die Aufhebung der EV nicht, aber die AOK wird natürlich den Antrag zeitnah stellen, so dass das für Sie kaum einen Unterschied machen wird.

Lassen Sie sich ggf. anwaltlich vertreten, wenn Ihnen das alles zu viel ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

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Mit freundlichen Grüßen

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