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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 38489
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Lieber Herr Huettemann! Fachassistent(in): In welchem

Diese Antwort wurde bewertet:

Lieber Herr Huettemann!
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): BW
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Lieber Herr Huettemann.Mich hat im krankenhaus eine Pflegerin mit körperlicher Gewalt bedroht.Was sagt die Justiz in diesem Fall?Nach dem Vorfall nannte die Pflegerin ihre Drohung mir gegenüber "Pipifax"...sagte das sei Pipifax...sieht die Justiz das genauso?Sie drohte damit ,mich zu schlagen.Vorangegangen war ein absurdes Gespräch:Ich hatte gleich am Anfang meines Kranenhausaufenthaltes mitgeteilt,dass ich das Essen des Krankenhauses nicht möchte und habe restlos alle Mahlzeiten abbestellt.Die Pfleger bestätigten diese Abbestellung und gaben an den Auftrag so weiter zu gebe.Jedoch kamen weiterhin viele Male die Essen für mich und man fragte mich erneut immer das Gleiche..Ab dem Zeitpunkt wollte ich natürlich wissen,was da schifeläuft.Unzählige Male wurde alos erneut duie Abbestellung bestätigt und versichert.man würde den Fehler beheben.Passiert ist aber nichts.Das Personal ist stark rotierend..Jedenfalls am Ende kam dann diese verbale Drohung mich zu schlagen...nachdem ich nochmal intensiv versuchte die Sache mit den nicht berücksichtigten Abbestellung aufzuklären.Es wurde sich geweigert mir das Resultat mitzuteilen der angekündigten Bemühung,das mit den Fehllieferungen auzuklären..alles ein Großes Durch einenader jedenfalls.Sonst wars abers ehr schön in der KLinik.Ich war einem gepletzten Blinddarm überraschend und notfallartig eingeliefert worde.Würde das Haus auf jeden Fall empfehlen und wieder wählen.Sind nette liebe komente fleißige Leute und es gibt eine beachtliche solide moderne Infrastruktur und sehr schöne spirituelle Atmosphäre mit einem wunderschönen Andachtsraum im Erdgeschoß .Alles in allem ein sehr stimmiges Konzept.Was sagen sie zu der verbalen Gewaltandrohung?Wie sieht das die Justiz?Ich hatte über die Frau gesagt,dass sie in diesem Fall in die Psychiatrie gehört und schizophren ist.Keinesfalls jedoch im Arbeitsverhältnis bleiben darf,weil sie eine Gefahr für Leib und Leben der Patienten darstellt.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Was Sie da schildern, ist in der Tat grenzwertig, und das nicht nur rechtlich.

Die Androhung, Sie zu schlagen, stellt einen nach §§ 240, 22 StGB strafbaren Nötigungsversuch dar, den Sie zur Strafanzeige bringen können.

Eine Bedrohung gemäß § 241 StGB ist hingegen nicht gegeben, denn dies setzt die Androhung der Begehung eines Verbrechens zu Ihrem Nachteil voraus, und die einfache Körperverletzung stellt rechtlich ein Vergehen dar, aber kein Verbrechen.

Schwerer jedoch wiegt die ordnungsrechtlcihe Komponente, und ich pflichte Ihnen absolut bei, dass die ausgestoßenen Drohungen ein Risikopotential erkennen und befürchten lassen, das rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Nach den landesrechtlichen Bestimmungen der Psychischkrankengesetze besteht in Fällen von Fremdgefährdung die Möglichkeit einer zwangsweisen Unterbringung der betreffenden Person.

Unter Zugrundelegung Ihrer Sachverhaltsmitteilungen liegt hier zweifelsfrei eine solche Fremdgefährdung vor, wenn die Frau Sie ernsthaft mit Schlägen bedroht.

Arbeitsrechtlich muss der Vorfall selbstverständlich ebenfalls geahndet werden, denn das Verhalten der Frau stellt eine massive arbeitsvertragliche Pflichtverletzung dar, die unter den hier gegebenen Umständen eine fristlose Kündigung gemäß § 626 BGB trägt und rechtfertigt.

Bei Sraftaten am Arbeitsplatz - und das ist hier der Fall - bedarf es auch keiner vorgängigen Abmahnung mehr, sondern ein AG ist zu umgehender fristloser Kündigung berechtigt.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.

Lieber Herr Huettemann!Vielen Dank für ihre erneut qualitativ hochwertige Antwort.Könnten sie mir irgendwie noch meinen Text,den ich an sie schrieb zukommen lassen?Im System wurde dieser leider anscheinend gelöscht.Um nicht erneut alles aufsetzen zu müssen,würde ich diesen beim Krankenhaus brauchen.Liebe Grüße von *******

Selbstverständlich, gern.

Nachfolgend Ihr Fragetext:

Lieber Herr Huettemann!
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): BW
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Lieber Herr Huettemann.Mich hat im krankenhaus eine Pflegerin mit körperlicher Gewalt bedroht.Was sagt die Justiz in diesem Fall?Nach dem Vorfall nannte die Pflegerin ihre Drohung mir gegenüber "Pipifax"...sagte das sei Pipifax...sieht die Justiz das genauso?Sie drohte damit ,mich zu schlagen.Vorangegangen war ein absurdes Gespräch:Ich hatte gleich am Anfang meines Kranenhausaufenthaltes mitgeteilt,dass ich das Essen des Krankenhauses nicht möchte und habe restlos alle Mahlzeiten abbestellt.Die Pfleger bestätigten diese Abbestellung und gaben an den Auftrag so weiter zu gebe.Jedoch kamen weiterhin viele Male die Essen für mich und man fragte mich erneut immer das Gleiche..Ab dem Zeitpunkt wollte ich natürlich wissen,was da schifeläuft.Unzählige Male wurde alos erneut duie Abbestellung bestätigt und versichert.man würde den Fehler beheben.Passiert ist aber nichts.Das Personal ist stark rotierend..Jedenfalls am Ende kam dann diese verbale Drohung mich zu schlagen...nachdem ich nochmal intensiv versuchte die Sache mit den nicht berücksichtigten Abbestellung aufzuklären.Es wurde sich geweigert mir das Resultat mitzuteilen der angekündigten Bemühung,das mit den Fehllieferungen auzuklären..alles ein Großes Durch einenader jedenfalls.Sonst wars abers ehr schön in der KLinik.Ich war einem gepletzten Blinddarm überraschend und notfallartig eingeliefert worde.Würde das Haus auf jeden Fall empfehlen und wieder wählen.Sind nette liebe komente fleißige Leute und es gibt eine beachtliche solide moderne Infrastruktur und sehr schöne spirituelle Atmosphäre mit einem wunderschönen Andachtsraum im Erdgeschoß .Alles in allem ein sehr stimmiges Konzept.Was sagen sie zu der verbalen Gewaltandrohung?Wie sieht das die Justiz?Ich hatte über die Frau gesagt,dass sie in diesem Fall in die Psychiatrie gehört und schizophren ist.Keinesfalls jedoch im Arbeitsverhältnis bleiben darf,weil sie eine Gefahr für Leib und Leben der Patienten darstellt.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Wenn ich nun nicht handle und den Fall unter den Tisch fallen lasse mach ich dann einen Fehler
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich möchte halt-wie sie bestimmt schon wissen der Frau keine Schwierigkeiten bereiten Arbeitsplatzverlust und Psychiatrie sind sehr schwere Schläge
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Passiert ist der Fall Donnerstag diese Woche

Nach meinem Dafürhalten sollten Sie die Angelegenheit nicht ad acta legen, wenn von der Dame reale Gefahren für Dritte ausgehen. Wenn Sie auch nicht zwingend Strafanzeige erstatten und ein Zwangseinweisungsverfahren initiieren müssen, so wäre eine Mitteilung an den AG aus meiner Sicht geboten.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ja,das dachte ich auch so...

Wenn der AG eine fristlose Kündigung aussprechen will, so kann dies nur binnen zwei Wochen ab Kenntniserlangung der Umstände, die die fristlose Kündigung rechtfertigen, erfolgen (§ 626 II BGB).

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
ah das ist eine sehr wertvolle Information

Aber auch die Meldung an den AG ist nicht zwingend. Die Entscheidung liegt bei Ihnen, und wenn Sie der Frau den Arbeitsplatzverlust ersparen können, so können Sie von der Meldung natürlich auch absehen.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ja klar ich habe noch die Idee eines Schmerzengeldes
würde es denn gehen dass ich das bekomme?
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Auch ohne dass die Frau Probleme bekommt oder ich viel machen muß einfach vom AG?

Leider nein, denn nur die bloße Androhung von Schlägen begründet keinen Schmerzensgeldanspruch.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich verstehe..